Gröhe arbeitet an verschärfter Rechtsaufsicht

BERLIN. Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) will die Vertretung der Vertragsärzte härter an die Kandare nehmen.

"Derzeit wird geprüft, ob Weiterentwicklungen der gesetzlichen Regelungen bei der Rechtsaufsicht nötig sind, sofern sie Haushalt und Vermögen der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) betreffen", bestätigte ein Sprecher des Ministers am Dienstag der "Ärzte Zeitung".

Auslöser der Aktivitäten sind die Immobiliengeschäfte der Körperschaft.

In der Antwort auf eine Anfrage der Fraktion der Grünen spricht die Regierung von dabei entstandenen möglichen Haftungsrisiken in Höhe von mehr als 50 Millionen Euro.

KBV-Chef Dr. Andreas Gassen hat eine Aufklärung der Sachverhalte bis zum Jahresende angekündigt. (af)