Gröhe stellt die Machtfrage

BERLIN. Bei der Androhung staatlicher Zwangsmaßnahmen gegen die Kassenärztliche Bundesvereinigung hat Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) die Koalition hinter sich. "Die Vorgehensweise ist korrekt und angemessen, auch die Frist", sagte der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, Professor Karl Lauterbach, am Dienstag der "Ärzte Zeitung". Die KBV müsse sich erklären, ob sie bereit sei zu kooperieren, oder ob sie die Politik hinhalten wolle. Lauterbach bestätigte, dass es "auf jeden Fall" ein Gesetz zur schärferen Kontrolle der Körperschaften im Gesundheitswesen geben werde.

Gröhe hatte vor Pfingsten ein Schreiben an die KBV verschickt. Darin droht er damit, den KBV-Vorstand und die Vertreter zu entmachten. (af)