Gröhe wehrt sich gegen eine Freigabe

BERLIN. Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) will offenbar alles daran setzen, die SPD und die Bundesländer davon abzubringen, die eine Freigabe der "Pille danach" gefordert und beschlossen hatten.

Das berichten übereinstimmend die "FAZ" und andere Medien am Wochenende unter Berufung auf das Bundesgesundheitsministerium.

Derzeit kann Gröhe mehrere EU-Verordnungen zur Gesundheitspolitik nur in Kraft setzen, wenn die Rezeptpflicht für das Notfallkontrazeptivum mit dem Wirkstoff Levonorgestrel aufgehoben wird. Gröhe wolle dies nun dadurch umgehen, in dem er alte Entwürfe unter den Bedingungen der großen Koalition erneut vorlegt.

"Wir werden die Verordnungen noch einmal in den Bundesrat einbringen", zitiert die "FAZ" das BMG. Aus der SPD heißt es dazu: Es gebe keinen Grund für eine neue Einschätzung der Lage. (eb)