KBV lehnt Schiedsspruch zu Konnektortausch ab

Berlin. Braucht es den kostspieligen Komplettaustausch der Konnektoren für die Telematikinfrastruktur (TI) wirklich? Die KBV stellt das aktuell in Frage. Und verkündete am Freitagmorgen, dass sie den Schiedsspruch zur Finanzierung des anstehenden Konnektorentausches ablehnt.

Erst am Mittwoch war bekannt geworden, dass das Schiedsamt 2300 Euro pro Praxis für den Austausch der TI-Konnektoren bewilligt. Da meinte die KBV zwar noch, dies sei „deutlich mehr als die Krankenkassen zahlen wollten“. In einer Mitteilung von diesem Freitag stellt die Körperschaft aber klar, der Betrag werde „jedenfalls nicht ausreichen, um die seitens des ersten Anbieters aufgerufenen Kosten zu decken“.

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„Zudem verlangen wir von der gematik rasche Aufklärung über mögliche neue Sachverhalte und Optionen, die den teuren Austausch vieler Geräte vielleicht sogar nicht zwingend notwendig machen“, sagt KBV-Vorstandsmitglied Dr. Thomas Kriedel.

Neu-Bewertung von gematik gefordert

Zum Sachverhalt: Ende Februar hatte die Gesellschafterversammlung der gematik den Austausch der Konnektoren beschlossen. Basis des Beschlusses sei die Aussage der gematik gewesen, dass es nach Rücksprache mit den Herstellern und dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) keine Möglichkeit gebe, dass der Konnektor bis zum Übergang in die Telematikinfrastruktur (TI) 2.0 betriebsfähig bleibe. Nun gebe es aber neuere Hinweise, dass dies doch möglich sei und damit auf einen Austausch verzichtet werden könnte, meint die KBV. „Wir werden in der gematik auf eine neue Bewertung drängen“, so Kriedel.

Hierbei soll es eine enge Abstimmung mit dem BSI geben, fordert er. „Wir können kein Risiko für die Arztpraxen eingehen.“

Diese Fragen will die KBV beantwortet haben

Unter anderem hat die KBV die Geschäftsführung der gematik um Aufklärung folgender Fragen gebeten:

• „Gehen wir recht in der Annahme, dass den Gesellschaftern in der Gesellschafterversammlung am 28. Februar 2022 eine zu diesem Zeitpunkt vollständige Faktenlage präsentiert wurde, auf der sie die Entscheidung treffen konnten? Wenn nein, welche Fakten fehlten und warum wurden diese nicht zur Verfügung gestellt?“
• Wissen will die KBV auch, ob die gematik einen Ansatz, den das IT-Fachmagazin c’t aufgezeigt hatte, geprüft hat. Dort hatten IT-Spezialisten einen Konnektor aufgeschraubt und herausgefunden, dass sich der Komplettaustausch eventuell durch den Wechsel bzw. Austausch der gSMC-K-Karten vermeiden ließe. Die deutliche Nachfrage der KBV: „Wenn ja, warum wurden diese Ergebnisse den Gesellschaftern nicht in der Gesellschafterversammlung am 28. Februar vorgestellt? Wenn nein, bis wann erfolgt diese Prüfung, Bewertung und Zurverfügungstellung der Ergebnisse durch die gematik?“

Bis Ende des Monats will die Körperschaft Antworten von der gematik. Außerdem will die KBV mit einem entsprechenden Antrag das Thema bei der nächsten gematik-Gesellschafterversammlung Anfang August erneut aufs Trapez bringt.

Kritik kam auch vom Hausärzteverband Nordrhein: „Das Vorgehen der gematik ist industriegesteuert. Es wird auf kostengünstigere, BSI-konforme Software-Updates verzichtet. Stattdessen werden die Praxen zum Austausch der Hardware und Software gezwungen“, moniert der Vorsitzende des Verbands, Dr. Oliver Funken. Aus seiner Sicht nicht nur eine Verschwendung von Geldern der Sozialversicherung, sondern auch eine Vergeudung wertvoller Ressourcen – Stichwort Nachhaltigkeit. (reh)