Karl Lauterbach mit Entlassungsurkunde

Berlin. Es war letztlich ein formaler Akt, aber für manche mag er doch eine gewisse Bedeutung haben: Am Mittwochabend erhielten Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und seine Minister von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ihre Entlassungsurkunden. Zuvor hatte sich der neue Bundestag konstituiert.

Mit dabei auch Professor Karl Lauterbach, seines Zeichens über drei Jahre hinweg Bundesgesundheitsminister im Kabinett Scholz. Was so mancher Arzt oder so manche Ärztin vielleicht längst heimlich oder auch offen gewünscht hat, ist nun in Erfüllung gegangen – oder auch doch nicht: Denn die formelle Entlassung des Kabinetts mit Beginn der neuen Legislaturperiode ist in Artikel 69 des Grundgesetzes vorgeschrieben: „Das Amt des Bundeskanzlers oder eines Bundesministers endigt in jedem Falle mit dem Zusammentritt eines neuen Bundestages“, heißt es da. Der neue Bundestag kam am Dienstagvormittag erstmals zusammen – genau 30 Tage nach der Wahl.

Die Regierung ist nach Artikel 69 des Grundgesetzes anschließend verpflichtet, die Amtsgeschäfte auf Wunsch des Bundespräsidenten bis zur Ablösung durch eine neue Regierung weiterzuführen, das gilt auch für den Bundesgesundheitsminister. Auch Lauterbach ist aber nach der Aushändigung der Entlassungsurkunden wie seine Minister-Kolleginnen und -Kollegen nur noch geschäftsführend im Amt. Scholz und seine Minister werden nur noch die Termine wahrnehmen, die sie für unbedingt notwendig erachten.

Ob Karl Lauterbach vor der Wahl einer neuen Regierung noch einmal öffentlich auftritt, beispielsweise zum Thema Digitalisierung auf der DMEA, steht in den Sternen. Angekündigt ist er dort jedenfalls. Und wer weiß, vielleicht wird er auch noch sein eigener Nachfolger? (dpa)