Logo Ärzte Zeitung

Arzneimittelpolitik

"Kein Grund für Zusatzbeiträge"

BERLIN (ble). Die scheidende Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) sieht trotz eines Milliardendefizits in der GKV "keinen Grund für flächendeckende Zusatzbeiträge".

Veröffentlicht:

Sollte die neue Regierung wie geplant rund vier Milliarden Euro aus Steuermitteln bereitstellen, sei es über Einsparungen bei Arzneimitteln und ein Anzapfen der Rücklagen der Kassen möglich, die verbleibende Lücke von 3,5 Milliarden Euro für 2010 zu schließen, sagte Schmidt vor Journalisten in Berlin.

Die Kassen verfügen derzeit über Rücklagen in Höhe von rund fünf Milliarden Euro. Schmidt warnte vor einer "festgeschriebenen Zweiklassenmedizin" durch die Pläne von Schwarz-Gelb, Festzuschüsse für Medikamente oder Therapien einzuführen. Am Dienstag empfing die Ministerin die Entlassungsurkunde. Am Donnerstag will sie das Ministerium an ihren Nachfolger Philipp Rösler (FDP) übergeben.

Lesen Sie dazu auch: Zum Abschied von Ulla Schmidt gibt es Fingerfood statt kalten Kaffees

Mehr zum Thema

Sachsen

Zytostatika-Betrug in Chemnitzer Apotheke?

Die Erinnerung an den Bottroper Zyto-Apotheker ist noch nicht verblasst. Nun scheint sich ein ähnlicher Skandal in Chemnitz zu ereignen. Details einer laufenden Ermittlung liegen noch nicht vor.
Kommentare
Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar verfassen zu können.
Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte und Ärztinnen sowie andere Mitarbeiter der Gesundheitsbranche Zugriff auf mehr Hintergründe, Interviews und Praxis-Tipps.

Jetzt anmelden / registrieren »

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

» kostenlos und direkt in Ihr Postfach

Am Morgen: Ihr individueller Themenmix

Zum Feierabend: das tagesaktuelle Telegramm

Newsletter bestellen »

Top-Meldungen
Derzeit haben rund 400 Ärztinnen und Ärzte in Bayern die Zusatzbezeichnung Homöopathie erlangt. Künftig ist dies nicht mehr möglich.

© Mediteraneo / stock.adobe.com

80. Bayerischer Ärztetag

Bayern streicht Homöopathie aus Weiterbildungsordnung

11 Ärztekammern haben die Zusatzbezeichnung Homöopathie bereits aus ihren Weiterbildungsordnungen verbannt. Nun folgt auch Bayern. Nicht jeder ist zufrieden damit.
Nach erfolgreicher Sondierungswoche (v.l.n.r): Robert Habeck und Annalena Baerbock, Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz und FDP-Chef Christian Lindner am Freitag in Berlin.

© Kay Nietfeld/picture alliance

Update

Erfolgreiche Sondierung

Das plant die Ampelkoalition im Bereich Gesundheit

Vorverhandlungen beendet: Aber was SPD, Grüne und FDP in der Gesundheitspolitik vorhaben, ist noch schwammig. Was schon klar ist: Die PKV soll fortbestehen, ein Primärarztsystem zeichnet sich nicht ab.