Leitartikel zum Kampf gegen Tabakschmuggel
Kein Schlüssel zur rauchfreien Gesellschaft
Politiker feiern die Verabschiedung des Tabakschmuggelprotokolls der WHOTabakrahmenkonvention als Durchbruch im Kampf gegen den Glimmstängel. Dieser Fokus verengt aber die Sicht auf die Potenziale des Vertragswerkes.
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Kampf gegen illegale Zigarettenimporte: Ein Weg zur rauchfreien Welt?
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Ohne Zweifel ist es ein "gesundheitspolitischer Erfolg". So hat jedenfalls Mechthild Dyckmans, ihres Zeichens die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, am Montag die Verabschiedung des Protokolls zur Bekämpfung des illegalen Handels von Tabakwaren bezeichnet.
Gesundheitsexperten aus knapp 180 Ländern votierten im Rahmen der fünften Konferenz der Vertragsparteien zur Tabakrahmenkonvention in Seoul für das völkerrechtlich bindende Protokoll.
Nach 16 Jahren der Ideenfindung und harten Verhandlungen - 1996 gab die Weltgesundheitsorganisation (WHO) den Anstoß für eine Rahmenvereinbarung zur Tabakkontrolle - haben Deutschland und die anderen Signatarstaaten nun ein Regelwerk in der Hand, mit dem sie unter anderem den illegalen Zigarettenhandel besser bekämpfen können.
Nach Übergangsfristen von fünf bis zehn Jahren sollen die Tabakwarenhersteller in der Lage sein, ein einheitliches Lizenzsystem sowie ein weltweites Sendungs- und Rückverfolgungsverfahren für ihre Produkte auf die Beine zu stellen.
Die Fokussierung auf den Kampf gegen den Tabakschmuggel, wie sie unter anderem Dyckmans vornimmt, versperrt aber etwas den Blick auf die Tragweite der Rahmenkonvention zur Tabakkontrolle ...
