Kein Spiel mit Illusionen!

Mogeln, tricksen, manipulieren ...

sind aber weder Spiel noch Illusion, sondern eher Pleiten, Pech und Pannen. Die Politik setzt eher auf retrograde Amnesie: Vielleicht erinnern sich noch Einige, dass der jetzige Wirtschaftsminister und Kollege Rösler (FDP) ab Sommer 2010 von einem 11-Milliarden-Defizit vollmundig getönt hatte, das er bis zur Verabschiedung des GKV-Finanzierungsgesetzes im Nov. 2010 kleinlaut auf 8 Mrd. reduzieren musste. Beweisfähige Zahlen konnte er nie präsentieren. Tatsache war aber ein Ü b e r s c h u s s in der GKV 2009 und 2010 t r o t z der Weltwirtschaftskrise.

Illusionisten sind dabei, jedes Rechnungsjahr die Rückstellungs- und Liquiditätsreserven der GKV und ihres Gesundheitsfonds (der in Wahrheit ein Krankheitsfonds ist, weil damit Krankheits- und Folgekosten bezahlt werden) einfach verschwinden zu lassen. Das sind immerhin je 3 Milliarden €! Doch während David Copperfield bei seiner Magie Tricks durchaus zugibt, wird in der GKV mit gezinkten Karten gespielt. Die Liquiditätsreserven werden weder an die Krankenkassen als Beitragseinnahmen aus dem abgelaufenen Rechnungsjahr überwiesen noch in das Folgejahr übertragen.

Ganz besonders spitzfindig ist der Sozialausgleich von weiteren zwei Milliarden Euro: Der Ausgleich von prekären Arbeits-, Lebens- und Einkommensverhältnissen ist eindeutig Aufgabe des Bundes und n i c h t der GKV! Dafür ist der Bundeszuschuss an die GKV da, der 2010 über 15 Milliarden Euro betrug, zum Ausgleich von GKV-Mindereinnahmen durch beitragsfrei versicherte Kinder und Ehepartner, beitragsgeminderte Rentner, ALG I-, ALG II und Sozialhilfe-Empfänger. An die Idee, den Bundeszuschuss nicht mehr über (kreditfinanzierte) Bundesmittel, sondern über die (vorhandene) Steuer auf den massiv Krankheits- und Folgekosten verursachenden Alkohol- und Zigarettenkonsum zu finanzieren, wollen a l l e Parteien nicht so recht ran. Vermutlich werden dann Bier, Schnaps, Wein und Zigaretten auf den Parteitagen nicht mehr so recht schmecken.

Mf+kG, Dr. med. Thomas G. Schätzler, FAfAM Dortmund