Koalition drängt auf schnelle Lösung für Hygieneprobleme

Da sind zunächst gesetzliche Regelungen zum Einsatz spezieller Hygienebeauftragter in den mehr als 2000 deutschen Kliniken. Sie sollen dafür sorgen, dass sich Ärzte und Pfleger die Hände desinfizieren, dass Ablagen und Kanülen immer sauber sind.

Laxheit in den Abläufen ist nach Expertenansicht ein Hauptgrund für Infektionen. Länder, die dies noch nicht getan haben, sollen auf Basis einer Änderung im Infektionsschutzgesetz leichter entsprechende Hygieneverordnungen erlassen können.

Dann sind da die Keime, die gegen Antibiotika resistent sind, weil diese zu oft verschrieben werden.Die Verordnungen von Antibiotika sollen sich möglichst auf nötige Fälle beschränken.

Das Robert Koch-Institut (RKI) soll die Lage bei solchen Infektionen regelmäßig bewerten und Empfehlungen zur Therapie abgeben. Da sind auch die niedergelassenen Ärzte.

Auf zwei Jahre befristet sollen neue Gebührenpositionen in der Ärzte-Honorarordnung aufgenommen werden. Hilfe für betroffene Patienten soll also entsprechend bezahlt werden.

Das Ringen um Abhilfe gegen das Hygieneproblem läuft seit mehr als zehn Jahren. Das RKI hat bereits Empfehlungen für Kliniken, Ärzte und Pfleger herausgegeben.

Doch jetzt zeigen sich die Koalitionäre entschlossen. "Wir wollen eine Lösung bis Jahresmitte durch Bundestag und Bundesrat bringen", sagte der CDU-Politiker Jens Spahn. Die FDP-Politiker Ulrike Flach will auch ein Gütesiegel für die Kliniken mit hohen Standards durchsetzen.

Die Barmer GEK begrüßte den Hygiene-Plan zwar als "Schritt in die richtige Richtung". Allerdings müssten rechtsverbindliche Vorgaben folgen, forderte die Vorsitzende, Birgit Fischer am Dienstag in Berlin.

Der Chef der Deutschen Hospiz Stiftung, Eugen Brysch, sagte: "Wenn die Politik glaubt, allein mit mehr Vorschriften das Problem lösen zu können, wird sie Schiffbruch erleiden."