Kompromiss ante portas
Kommt das Werbeverbot für Tabak nun doch bald?
In der Union deutet sich ein Einlenken in der Debatte um ein Verbot von Tabakwerbung an.
Veröffentlicht:BERLIN. Die gesundheitspolitische Sprecherin der Unionsfraktion Karin Maag rechnet mit der Einigung auf ein Tabakwerbeverbot – vermutlich nach der Sommerpause. Man sei auf Kompromisskurs, sagte sie im Deutschlandfunk. Der Widerstand innerhalb ihrer Fraktion bröckele.
Bisher stand eine klare Positionierung der Regierung aus. Schon April 2016 hatte das Kabinett einen Gesetzentwurf vorgelegt, der Außenwerbung verbieten wollte.
In einer Regierungsbefragung am Mittwoch hatte bereits Kanzerlin Angela Merkel angedeutet, die Regierung werde bis zum Jahresende eine Haltung zum Tabakwerbeverbot finden.“ Deutlich sagte sie: „Wenn es nach mir geht, sollten wir die Werbung für Tabakprodukte verbieten.“
In der vergangenen Wahlperiode ist ein Verbot der Tabakwerbung auf Plakatwänden und im Kino an der Union gescheitert. (run)
