SPD-Fraktion
Längere Praxisöffnungszeiten müssen sein!
Die SPD-Fraktion beharrt auf längeren Praxisöffnungszeiten für Ärzte.
Veröffentlicht:BERLIN. Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion hat Änderungen an der Grundausrichtung des Terminservice- und Versorgungsgesetzes (TSVG) ausgeschlossen.
„Die Fachärzte werden mehr Stunden zur Verfügung stellen müssen“, sagte Professor Karl Lauterbach am Mittwoch vor Journalisten in Berlin.
Zudem beharre die Fraktion auch darauf, dass die Terminservicestellen künftig rund um die Uhr erreichbar sein müssten, damit Patienten an zusätzliche Termine kommen könnten.
Diese Regelungen des TSVG seien „nicht verhandelbar“, sagte Lauterbach. Sie seien der Kompromiss, für den die Sozialdemokraten auf die Einführung einer Bürgerversicherung verzichtet hätten. Für die betroffenen Ärzte seien die Regelungen allerdings nicht negativ. Sie böten ihnen die Möglichkeit, ihre Budgets zu erweitern, ohne mehr arbeiten zu müssen.
Mehr Pflegekräfte dringend nötig
Lauterbach signalisierte zudem Unterstützung für die Konzertierte Aktion Pflege (KAP). Das Ziel von Familienministerin Franziska Giffey (SPD), sowohl die Ausbildungskapazitäten in der Pflege als auch die Pflegeschülerzahlen bis 2023 um zehn Prozent zu erhöhen, sei „dringend notwendig“, sagte Lauterbach.
Die Personalprobleme in der Pflege würden sich schon alleine deshalb verschärfen, weil die nachkommenden Jahrgänge immer kleiner würden, aber starke Jahrgänge an Pflegebedürftigen zu versorgen hätten.
In der Feinstaub-Debatte rechnet Lauterbach in seiner Eigenschaft als Epidemiologe mit geringeren Grenzwerten als heute.