Kommentar

Merkel macht die PID zur "C"-Frage

Florian StaeckVon Florian Staeck Veröffentlicht:

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist nicht für vorschnelle Festlegungen bekannt. Um so mehr verwundert auf den ersten Blick, dass sie sich für ein Verbot der Präimplantationsdiagnostik (PID) ausgesprochen hat. Auch gehörte die Kanzlerin in der Vergangenheit bei biopolitischen Streitthemen eher zur forschungsfreundlichen Fraktion in der Union - so bei der Debatte über humane embryonale Stammzellen. Dass Merkel nun beim Streit über ein Verbot oder die Zulassung der PID trotz Widerspruchs in den eigenen Reihen die Meinungsführerschaft beansprucht, ist kein Zufall.

Die Union sucht nach Abgrenzung zu anderen Parteien. Konservative sehen die "Sozialdemokratisierung" der Partei in Folge der großen Koalition mit Unbehagen. Das "C" im Parteinamen ist aus Sicht vieler Anhänger zu oft eine Leerstelle. Deshalb stellt der Streit über die PID für Merkel einen Lackmustest dar, um das christliche Profil der Partei zu schärfen.

Ob die Rechnung aufgeht, ist ungewiss. Denn biopolitische Debatten boten in der Vergangenheit Anlass für fraktionsübergreifende Gruppenanträge im Bundestag. Ein Machtwort der Kanzlerin zählt da nur wenig.

Lesen Sie dazu auch: Embryonenschutz kann Spaltpilz der Koalition werden Neuer Streit in der Koalition um Embryonenschutz Merkel: Tests an Embryonen sind eine Gewissensentscheidung

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