Berufspolitik

Metke: "Wir sind keine Fantasten, die die KV abschaffen wollen"

Nachdem der Streit in der KBV-Vertreterversammlung zuletzt eskaliert ist, senden die Delegierten der oppositionellen KVen Kompromiss-Signale. Man wolle nicht tiefe Gräben zwischen Mehrheits- und Minderheitsfraktionen.

Von Wolfgang van den Bergh Veröffentlicht: 30.05.2011, 20:32 Uhr

KIEL. Mit dem Vorpreschen von KBV-Chef Dr. Andreas Köhler in der Vertreterversammlung, parlamentarische Regeln in die VV-Sitzungen einzuführen, war die Opposition, sprich die Vertreter von FALK, auf den Plan gerufen. Dr. Norbert Metke, KV-Chef in Baden-Württemberg und einer der Vertreter der Freien Allianz, wollte die Gräben zwischen Opposition und Vorstand so tief nicht sehen. Metke: "Wir müssen hier nicht den Bundestag nachbilden."

Die Gründung von FALK sei eine Antwort auf die Ausgrenzungsbestrebungen der Führungsspitze gewesen. Zu bestimmten Zirkelsitzungen sei man nicht mehr eingeladen worden, so Metke. Zudem hätte das Vorziehen der KBV-Vorstandswahlen auch nicht unbedingt das Vertrauensverhältnis zwischen Vorstand und Opposition gestärkt.

Sein Fazit: Die Freie Allianz werde dazu beitragen, an einer neuen gemeinsamen Diskussionskultur mitzuarbeiten. "Wir sind keine Fantasten, die die KVen abschaffen wollen."

Dennoch erinnerte er auch daran, dass es eine Forderung der Allianz gewesen sei, die regionale Kompetenz der KVen wieder zu stärken. Darauf habe die neue KBV-Führung positiv reagiert. Das gleiche gelte auch für die Allgemeinen Kodierrichtlinien, die durch den nachhaltigen Druck der ärztlichen Basis nun offenbar doch nicht umgesetzt werden sollen. Es müsse jedoch aufhören, Teilnehmer an Selektivverträgen als Systembeschmutzer zu bezeichnen.

Medi und der Hausärzteverband hätten die gesetzlichen Vorgaben aufgegriffen und mit den Hausarztverträgen ihre Innovationsfähigkeit unter Beweis gestellt. In seinen Bericht zur Lage hatte Köhler ein neues Verhältnis der KBV zu den Selektivverträgen angekündigt. "Wir wollen deren Funktion als Suchmodell für die Versorgungsverbesserung nutzen und dazu auch die Möglichkeit erhalten, selber an selektiven Verträgen als Vertragspartner teilzunehmen."

Medi-Chef Dr. Werner Baumgärtner schlug denn auch zuerst eher versöhnliche Töne an. Allerdings bei der inhaltlichen Auseinandersetzung mit Köhlers Bericht zur Lage, warf er dem KBV-Chef vor, kein Konzept für eine intelligente Honorarpolitik präsentiert zu haben. Kollegen an der Basis bräuchten keine Regelungen für neue Einzelleistungsmodelle im Rahmen der spezialärztlichen Versorgung, sondern feste Preise und weniger Bürokratie.

Die Pläne für ein neues Versorgungsgesetz fanden ein geteiltes Echo, wenngleich die Tendenz positiv bewertet wurde. Anders als Köhler äußerten Delegierte erhebliche Vorbehalte gegen die Schaffung einer neuen spezialärztlichen Versorgungsstufe. Ein Delegierter warnte: "Das ist Wild-West und bedeutet unterm Strich: Wer kann, der darf." Andere Delegierten sehen in der Öffnung der Kliniken eine Bedrohung der niedergelassenen Fachärzte.

Metkes Kommentar: "Das ist KV-feindlich." Es werde ein neues Verteilungsinstrument geschaffen. Darüber hinaus werde den Ländern zusätzliche Kompetenz eingeräumt.

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