Kommentar

Politik als Windmaschine

Florian StaeckVon Florian Staeck Veröffentlicht:

Manchmal wundert man sich schon, wie Politik praktisch gemacht wird. Das – angeblich – Bismarck zugeschriebene Bonmot, wonach die Produktion von Gesetzen denen von Würsten gleiche, muss man dafür gar nicht bemühen. Solides Handwerk darf der Wahlbürger aber schon verlangen.

Die von der Koalition angekündigte Erhöhung der Mindestsprechstunden für Vertragsärzte ist ein veritabler Eingriff in die Selbstverwaltung. Entsprechend sorgfältig – sollte man annehmen – wird diese gesetzgeberische Initiative vorbereitet sein.

Da verblüfft die Antwort des Bundesgesundheitsministeriums auf eine Anfrage der Grünen schon. Zwar müssen die Kassenärztlichen Vereinigungen bereits seit 2015 überwachen, ob die geltende Vorgabe von 20 Stunden pro Woche eingehalten wird.

Da aber Ausführungsbestimmungen fehlen, hat sich ein Kontroll- Föderalismus etabliert, der eine Zusammenschau der Prüfergebnisse schwer bis unmöglich macht. Das könnte der Verordnungsgeber ändern und die Überwachung der Sprechzeiten stringenter fassen.

Stattdessen wählt die Koalition den Weg der symbolischen Politik: Vertragsärzte bekommen eine Vorgabe obendrauf gesetzt. Ob das hilft, die Terminnöte von Patienten zu lindern, verkommt zum Randaspekt.

Lesen Sie dazu auch: Regierung: Kein Überblick über die Sprechstundenzeiten

Jetzt abonnieren
Ihr Newsletter zum Thema
Mehr zum Thema

„ÄrzteTag“-Podcast

Das Gesundheitssystem ist kein KaDeWe-Buffet, oder, BVKJ-Präsident Hubmann?

Kommentare
Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte und Ärztinnen sowie andere Mitarbeiter der Gesundheitsbranche Zugriff auf mehr Hintergründe, Interviews und Praxis-Tipps.

Haben Sie schon unsere Newsletter abonniert?

Von Diabetologie bis E-Health: Unsere praxisrelevanten Themen-Newsletter.

Jetzt neu jeden Montag: Der Newsletter „Allgemeinmedizin“ mit praxisnahen Berichten, Tipps und relevanten Neuigkeiten aus dem Spektrum der internistischen und hausärztlichen Medizin.

Top-Thema: Erhalten Sie besonders wichtige und praxisrelevante Beiträge und News direkt zugestellt!

Newsletter bestellen »

Top-Meldungen

Tierverletzungen

Bis(s) zur Infektion: Das richtige Vorgehen bei Bisswunden

Grenzwerte zum 1. Juli heruntergesetzt

Wer diese Ausnahmeziffern kennt, rettet seinen Laborbonus

Lesetipps
Die unerwartete Gesprächssituation ist da, man würde gern reagieren – der Kopf scheint leer. Wie reagieren? Mit Schlagfertigkeit!

© DDRockstar / stock.adobe.com

Drei alltagstaugliche Techniken

Schlagfertiger werden: Tipps für das Praxisteam

Perianale Herpesinfektion: Bietet sich da eine Impfung an?

© Porträt: BVKJ | Spritze: Fiede

Sie fragen – Experten antworten

Perianale Herpesinfektion: Bietet sich da eine Impfung an?