Programm zur Luftreinhaltung verabschiedet

BERLIN. Das Bundeskabinett hat am Mittwoch das nationale Luftreinhalteprogramm verabschiedet. Das von Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) ausgearbeitete Programm legt dar, mit welchen Maßnahmen die Bundesregierung die Luftqualität in Deutschland bis 2030 weiter verbessern will.

Unter anderem soll die 44. Bundesimmissionsschutzverordnung zur Minderung der Emissionen aus mittelgroßen Feuerungsanlagen führen. Bei Pkw sollen es neue Vorgaben für die Abgasregulierung im Rahmen des RDE-Verfahrens regeln.

Weiter setzt Schulze auf den Ausstieg aus der Verstromung von Braun- und Steinkohle entsprechend dem Vorschlag der Kommission „Wachstum, Struktur und Beschäftigung“, die Anpassung der Technischen Anleitung Luft (TA Luft) sowie Maßnahmen im Bereich des Anlagen- und Düngerechts.

Hauptziel ist ein deutlicher Rückgang primären Feinstaubs und seiner Vorläufersubstanzen wie Ammoniak, die die Bildung von Feinstäuben begünstigen. (maw)