SPD fordert Union zu Umdenken bei Herointherapie auf
BERLIN (ble/dpa). Nach dem aus finanziellen Gründen für das Jahresende angekündigten Ausstieg der Stadt Karlsruhe aus dem Diamorphin-Modellprojekt für schwerst Heroinabhängige (wir berichteten) bahnt sich in der großen Koalition ein neuer Konflikt an.
Veröffentlicht:Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung Sabine Bätzing (SPD) appellierte an die Union, ihren Widerstand gegen einen Gesetzentwurf, mit dem die Behandlung in die Regelversorgung aufgenommen werden soll, aufzugeben. Eine Entscheidung der Koalition könne nicht mehr auf die lange Bank geschoben werden.
"Es darf nicht sein, dass das Leben von schwerstkranken Menschen aus rein ideologischen Gründen gefährdet wird", erklärte sie mit Blick auf die bislang ablehnende Haltung der Unions-Bundestagsfraktion zu entsprechenden Vorstellungen in Parlament und Bundesrat. So dümpelt im Gesundheitsausschuss des Bundestags ein Gesetzentwurf von FDP, Linken und Grünen vor sich hin, weil sich die Koalitionsfraktionen bislang geweigert haben, den Entwurf abschließend zu beraten.
Die SPD, die für eine Regelversorgung mit Diamorphin ist, hat sich in dieser Frage bislang an die Koalitionsdisziplin gehalten. Die Aufnahme der Diamorphinbehandlung in den GKV-Leistungskatalog wird auch von einer großen Ländermehrheit unterstützt.
Mit der Ankündigung der Stadt Karlsruhe sei sowohl die Behandlung von 18 Heroinabhängigen als auch die Weiterbehandlung von 50 Patienten mit Methadon gefährdet, bedauerte Bätzing. Sie betonte, dass der Bund den am Projekt teilnehmenden Kommunen auch weiter finanziell unter die Arme greife. Außer in Karlsruhe läuft das Modellprojekt noch in Bonn, Frankfurt, Hamburg, Hannover, Köln und München.
Der drogenpolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Dr. Harald Terpe, warf den Koalitionsparteien vor, ihren Streit um die Heroinbehandlung auf dem Rücken der schwerst abhängigen Patienten auszutragen. Die drogenpolitische Sprecherin der Linksfraktion Monika Knoche warf der Bundesregierung vor, "feige" zu sein. "Auf die Substitution zu verzichten bedeutet, jenseits aller wissenschaftlichen Erkenntnis, Menschen in lebensbedrohliche Gesundheitszustände zu bringen", kritisierte sie.
Mehr zum Modellprojekt unter: www.heroinstudie.de
