SPD will zurück in die Zukunft

Zurück zur paritätischen Finanzierung von Arbeitgebern und -nehmern in der GKV, weg mit Kopfpauschalen und Zusatzbeiträgen: Was die SPD-Führung in ihrem Entwurf für ein "Fortschrittsprogramm" beschreibt, kommt einem Rollback in der Gesundheitspolitik gleich.

Die Ära Ulla Schmidt, unter deren Ägide der Sonderbeitrag von 0,9 Prozent für Arbeitnehmer eingeführt wurde, wird programmatisch für beendet erklärt. Gleichwohl bleiben die Konturen einer Bürgerversicherung unscharf.

In ihren Eckpunkten für eine Bürgerversicherung, die die SPD im November 2010 vorgestellt hat, beklagt die Partei die Schrecknisse der Rösler-Reform, macht aber selber einen weiten Bogen um die Verteilungswirkungen der "Bürgersozialversicherung".

Ein handfester Umbauplan der GKV - und um den geht es - braucht mehr als Parteilyrik, wonach auch "die großen Vermögen in die Solidarität einbezogen werden".

Was aber sind "große Vermögen"? Und wie sehen die versprochenen "unbürokratischen Umsetzungsmöglichkeiten" bei der Verbeitragung anderer Einkommensarten wie etwa Vermögen aus? Hier muss die SPD endlich konkrete Zahlen nennen. Dann wird auch klar, wer die Zahlmeister des Projekts Bürgerversicherung sind.

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