Saarlands Gesundheitsminister erwartet Verbesserungen für Länder

Saarbrücken. Der saarländische Gesundheitsminister Magnus Jung ist „vorsichtig optimistisch“, dass die Krankenhausreform noch dieses Jahr die parlamentarischen Hürden überwindet. Voraussetzung sei aber, dass die Länder bei den laufenden Gesprächen mit den Bundestagsfraktionen noch Verbesserungen erreichten.

Der Zeitplan sei nur zu halten, wenn das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) nicht in den Vermittlungsausschuss müsse, sagte der saarländische SPD-Politiker am Dienstag bei einem Sommergespräch mit Journalisten in Saarbrücken. Er habe aber nach wie vor die Hoffnung, dass das Gesetz noch dieses Jahr verabschiedet werde. Dazu erwarteten die Länder für Mitte September die versprochene Analyse der Auswirkungen auf die Klinikstandorte.

Schließungen nicht geplant

Unabhängig vom Zeitpunkt des Inkrafttretens wirke das Gesetz aber in der Fläche schon jetzt. Wie Jung berichtete, prüfen die Krankenhäuser im Vorlauf auf die Zuweisung der Leistungsgruppen im nächsten Jahr bereits intensiv, wie sie sich aufstellen wollen. Im Saarland werde man zudem parallel die Gespräche für den neuen Krankenhausplan führen. Der derzeit gültige Plan läuft Ende 2025 aus.

Jung machte aber bereits klar, dass er an den jetzigen Standorten festhalten wolle. „Wir planen keine Krankenhausschließungen“, versicherte er. Allerdings erwarte er abgestimmte Schwerpunktsetzungen und durch Leistungskonzentrationen vor allem bei schwerwiegenden Eingriffen eine Verbesserung der Qualität.

Wer pflegt die Baby-Boomer?

An einem von den Krankenassen unlängst vorgelegtem Gutachten, das zur Verbesserung der Versorgungsstrukturen eine Verringerung der Krankenhausstandorte von derzeit 18 auf 12 vorgeschlagen hatte, ließ Jung kein gutes Haar. „Das bringt uns überhaupt nicht weiter“, meinte Jung. Derartige Vorschläge würden an den bestehenden Strukturen vorbeigehen und von vielen deshalb nicht ernst genommen.

Um den absehbaren Pflegeengpässen bei den Senioren entgegenzuwirken, stellte Jung ein Programm „Saarland 66“ vor. Kernpunkte sind eine Stärkung der Prävention und der Aufbau bürgerschaftlicher Netzwerke in den Kommunen.

Geld für Personal

„Zurzeit erbringen Familien 80 Prozent der Pflegeleistungen. Das können wir in der Baby-Boomer-Generation, die zudem weniger Kinder hat, nicht aufrecht erhalten und auch nicht über die derzeitigen Pflegedienste ausgleichen“, warnte Jung. Deshalb müsse man jetzt die Generation der jungen Alten aktivieren, einerseits für die eigene Gesundheit und andererseits ehrenamtlich für andere tätig zu werden.

Das Land will laut Jung dafür Strukturen zur Anleitung schaffen und den Kommunen auch Personal zur Verfügung zu stellen. Das saarländische Konzept ordnet er als eine inhaltliche Weiterentwicklung der rheinlandpfälzischen „Gemeindeschwestern plus“ ein. „Ein bisschen Hauptamtlichkeit brauchen wir, um das Ehrenamt zu stärken“, sagte der Gesundheitsminister zum finanziellen Engagement des Landes. (kud)