Sachsen setzt Enquete-Kommission zu Corona ein

Dresden. Der sächsische Landtag hat beschlossen, eine Enquete-Kommission „Aufarbeitung der Corona-Pandemie: Lehren für den zukünftigen Umgang mit Pandemien im Freistaat Sachsen“ einzusetzen. Die Enquete-Kommission soll sich mit Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie und deren Auswirkungen auseinandersetzen. Zudem sollen Grundlagen für ein zukünftiges Pandemie- Krisenmanagement erarbeitet werden.

„Ich habe mich schon lange für die Einsetzung einer solchen Kommission ausgesprochen“, sagte Sozialministerin Petra Köpping (SPD) am Donnerstagabend in Dresden. „Wir schaffen eine gemeinsame Faktenlage und leiten weiterbestehende Aufgaben daraus ab.“

„Ziel dieser Enquete-Kommission ist es, bis zum Ende des Jahres 2027 notwendige Schlussfolgerungen abzuleiten und Grundlagen zu erarbeiten“, sagte die CDU-Abgeordnete Iris Firmenich. „Das alles soll uns helfen, uns auf zukünftige Krisen, seien es Pandemien oder Katastrophen anderer Art, besser vorzubereiten und die Resilienz unseres Gemeinwesens zu stärken.“

Auch Linke und Grüne zufrieden

„Die Koalition hat vereinbarungsgemäß unsere Vorschläge zum Arbeitsauftrag der Kommission übernommen“, sagte die Fraktionsvorsitzende und gesundheitspolitische Sprecherin der Linken, Susanne Schaper. „Das lässt uns hoffen, dass die Ankündigung einer neuen politischen Kultur ernst gemeint ist.“ In Sachsen regieren CDU und SPD seit diesem Donnerstag in einer Minderheitsregierung. Die beiden Koalitionspartner sind deshalb im Landtag jeweils auf Unterstützung von Oppositionspolitikern angewiesen. Neben CDU, SPD und den Linken votierten auch die Grünen für die Kommission.

„In dem Antrag von CDU und SPD fehlten aus unserer Sicht noch wichtige Aspekte, um möglichst umfassend Lehren für die Zukunft zu ziehen“, sagte der Grünen-Abgeordnete Thomas Löser. „Ich bin deshalb froh, dass mit einem Änderungsantrag nun noch wesentliche Punkte von uns mit aufgenommen wurden.“ (sve)