Schmidt droht Ärzten mit Rausschmiss

BERLIN (ble). Bundesregierung, Kassen und KBV haben die Vertragsärzte gewarnt, aus Unmut über die Honorarreform von ihren Patienten vor einer Behandlung Geldleistungen zu fordern.

Veröffentlicht:

"Ärzte, die Vertragspartner der gesetzlichen Krankenversicherung sind, dürfen keine Vorleistungen von Patienten und Patientinnen verlangen. Das ist ein schwerer Verstoß gegen die Verträge und Vertragspflichten", sagte Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) auf einer kurzfristig einberufenen gemeinsamen Pressekonferenz.

Ärzte, die von ihren GKV-Patienten Vorkasse oder Kostenerstattung verlangten oder die Behandlung verweigerten, müssten in letzter Konsequenz mit dem Entzug ihrer Zulassung rechnen. Hintergrund sind Schilderungen von Patienten, die von entsprechenden Aufforderungen ihrer Ärzte berichten. Schmidt zeigte sich dabei erschüttert über Briefe, in denen Medizinern Heimbewohnern mitgeteilt hätten, dass sie diese aufgrund der Honorarsituation nicht mehr behandeln könnten. Auch KBV-Chef Dr. Andreas Köhler verwies auf die vertraglichen Pflichten. Der Unmut über die Reform dürfe nicht auf dem Rücken der Patienten ausgetragen werden. Die Vorsitzende des GKV-Spitzenverbandes, Dr. Doris Pfeiffer, drohte vertragswidrig handelnden Ärzten mit Geldbußen von bis zu 10 000 Euro und mit Anträgen auf Entzug der Kassenzulassung.

Lesen Sie dazu auch: Kein Honorarkampf auf dem Rücken der Patienten Ministerium sieht die KVen in der Pflicht "Arztbehandlung gegen Vorkasse muss aufhören!"

Mehr zum Thema

Kommentar zum Beschluss der Gesundheitsministerkonferenz

Achtung, Vertragsärzte: Jetzt kommen die Profis!

Kinder- und Jugendärztetag Mannheim

„Gesundes-Herz-Gesetz“: Kinderärzte sehen bei Prävention dringendere Baustellen

Kommentare
Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte und Ärztinnen sowie andere Mitarbeiter der Gesundheitsbranche Zugriff auf mehr Hintergründe, Interviews und Praxis-Tipps.

Haben Sie schon unsere Newsletter abonniert?

Von Diabetologie bis E-Health: Unsere praxisrelevanten Themen-Newsletter.

Das war der Tag: Der tägliche Nachrichtenüberblick mit den neuesten Infos aus Gesundheitspolitik, Medizin, Beruf und Praxis-/Klinikalltag.

Eil-Meldungen: Erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten direkt zugestellt!

Newsletter bestellen »

Top-Meldungen

Behandlungsqualität

Klinik-Atlas überzeugt in neuer Version erst recht nicht

Schon im ersten Trimester

Frühere Diagnostik des Gestationsdiabetes gefordert

Lesetipps
Hört die KI künftig in Praxis- und Klinikalltag mit? Beim Healthcare Hackathon in Berlin wurden gleich mehrere Szenarien getestet, bei denen eine Art Alexa etwa bei der pflegerischen Aufnahme unterstützt.

© Andrey Popov / stock.adobe.com

Healthcare Hackathon

Wie KI zur echten Praxis- und Klinikhilfe wird

Professor Ferdinand Gerlach

© Wolfgang Kumm/dpa/picture alliance

Interview

Gerlach: „Es gibt keinen allgemeinen Ärztemangel und keine generelle Überalterung“

Gemälde von Menschen auf einer tropischen Insel, die um eine übergroße Mango tanzen.

© Preyanuch / stock.adobe.com

Kinetose

Mango, Musik, Medikamente – was gegen Reisekrankheit hilft