Schwermetalle in Spielzeug?
Blei, Arsen und Quecksilber: Für die Schwermetalle will die EU die Grenzwerte in Spielwaren hochsetzen. Die Bundesregierung ist dagegen und will die EU-Kommission verklagen.
Veröffentlicht:
Ohne Sorgen spielen - dafür setzt sich die Bundesregierung mit ihrer Klage gegen höhere Grenzwerte für Schwermetalle in Spielzeug ein.
© Dron / Fotolia.de
BERLIN (dpa). Die Bundesregierung will höhere Gesundheitsrisiken bei Spielzeug abwehren und plant deswegen eine Klage gegen die EU- Kommission.
Wenn es um die Sicherheit der Kinder gehe, dürfe es keine Kompromisse geben, sagte Verbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) am Freitag in Berlin.
Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) sagte, die hohen Schutzstandards in Deutschland müssten beibehalten werden.
Die Klage, die Anfang kommender Woche eingereicht werden soll, richtet sich gegen Bestimmungen einer EU-Spielzeugrichtlinie.
Demnach sollen ab Juli 2013 etwa höhere Belastungen von Blei, Arsen und Quecksilber in Spielzeug zulässig sein als derzeit in Deutschland erlaubt.
Die Bundesregierung und Verbraucherpolitiker der schwarz-gelben Koalition haben mehrfach deutlich gemacht, dass sie auf schärfere Grenzwerte pochen. Ein erster Teil der Richtlinie war schon im Juli 2011 in Kraft getreten.
Darin werden unter anderem strengere Vorgaben für Produktion, Kontrollen und Warnhinweise gemacht - etwa für Spielzeug, das aus vielen kleinen Teilen besteht.
Die Regelungen der Richtlinie für die chemischen Anforderungen an Spielzeug sollen ab Juli 2013 wirksam werden.
Die Grünen hielten Aigner bisheriges Versagen im Ringen um die Grenzwerte für Gift in Kinderspielzeug vor.
"Das Agieren der Bundesregierung bei Schadstoff-Grenzwerten in Kinderspielzeug ist eine Chronik der bürokratischen Verschleppung", sagte die Grünen-Verbraucherschutzexpertin im Bundestag Nicole Maisch.
