Angedacht
Sondersitzung des Bundesrates wegen Coronavirus?
Um Beschlüsse der Bundesregierung gegen die Coronakrise schnell umzusetzen, könnte der Bundesrat bereits nächste Woche eine Sondersitzung einberufen.
Veröffentlicht:Berlin. In den Ländern wird darüber nachgedacht, wegen der Coronakrise am Freitag nächster Woche eine außerordentliche Sitzung des Bundesrates anzusetzen. Ob diese Sitzung tatsächlich einberufen wird, hängt dem Vernehmen nach davon ab, ob der Bundestag in dieser Woche bereits über Gesetzesmaßnahmen der Bundesregierung zur Eindämmung der Coronakrise beschließen kann.
Eine endgültige Entscheidung der Länder sei noch nicht gefallen, hieß es am Donnerstag. Die nächste offizielle Sitzung der Länderkammer ist am 3. April.
Die „Saarbrücker Zeitung“ berichtete, derzeit liefen Gespräche zwischen der Bundesregierung und dem Bundesrat. Das Kabinett will am Montag milliardenschwere Hilfen auf den Weg bringen, um die Folgen der Krise zu bewältigen. Aus Kreisen der Länder hieß es, auf der Tagesordnung des Bundesrates würden dann die Maßnahmen im Kampf gegen die Corona-Pandemie stehen. Auch während der Finanzkrise 2008 habe es mehrere Sondersitzungen des Bundesrates gegeben, um Beschlüsse der Bundesregierung schnell umzusetzen. (dpa)
