Spahn dementiert Initiative zum Nichtraucherschutz

Dazu habe es lediglich ein Informationsgespräch gegeben. "Bundesgesetzlich ist geregelt, was zu regeln war. Der Rest ist Ländersache", sagte Spahn der "Ärzte Zeitung". Ähnlich hatte sich bereits im Sommer auch Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) geäußert.

Die Online-Ausgabe der "Rheinischen Post" hatte berichtet, dass mehrere Bundestagsabgeordnete in einer fraktionsübergreifenden Initiative einen bundeseinheitlichen Nichtraucherschutz anstrebten.

"Es geht nicht darum, den Rauchern das Rauchen zu verbieten", wird der drogenpolitische Sprecher der Fraktion der Linken von der Nachrichtenagentur "dpa" zitiert. Ziel sei vor allem ein aktiver Schutz vor Passivrauchen.