Dalli-Rücktritt

Unveränderte Position der EU-Kommission

Veröffentlicht:

BRÜSSEL. Auch nach Einstellung eines Ermittlungsverfahrens gegen den früheren EU-Kommissar John Dalli in Malta hält die EU-Kommission daran fest, dass dessen Rücktritt unvermeidlich gewesen sei.

"Dieser Rücktritt gründete nicht auf rechtlichen Vorwürfen, sondern darauf, dass seine Position politisch unhaltbar geworden war", sagte eine Sprecherin der Kommission am Montag in Brüssel.

"Es ist wichtig, zwischen den politischen und den juristischen Fragen zu unterscheiden", sagte die Kommissionssprecherin.

Sie bestätigte, dass es keine schriftliche Rücktrittserklärung Dallis gebe - er habe aber "vor Zeugen" mündlich das Amt aufgegeben. Dalli klagt vor einem Gericht in Brüssel gegen seine Entlassung.

Der EU-Kommissar war im Oktober 2012 zurückgetreten. Zuvor hatte die EU-interne Ermittlungsbehörde gegen Betrug (Olaf) erklärt, es gebe Indizien dafür, dass der für Gesundheitspolitik zuständige frühere EU-Kommissar Dalli von Geldforderungen in seinem Namen an Zigarettenunternehmen gewusst habe.

Dalli hatte stets seine Unschuld beteuert und erklärt, er sei niemals freiwillig zurückgetreten. (dpa)

Mehr zum Thema

Koalitionsgespräche

FDP-Chef spricht vorsorglich von „Zweckbündnis“

Kommentare

Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar verfassen zu können.
Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte und Ärztinnen sowie andere Mitarbeiter der Gesundheitsbranche Zugriff auf mehr Hintergründe, Interviews und Praxis-Tipps.

Jetzt anmelden / registrieren »

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

» kostenlos und direkt in Ihr Postfach

Am Morgen: Ihr individueller Themenmix

Zum Feierabend: das tagesaktuelle Telegramm

Newsletter bestellen »

Top-Meldungen
In vielen Einrichtungen längst gefordert, das Einhalten der 3G-Regel. MEDI setzt sich dafür ein, dass auch Arztpraxen außerhalb von Notfällen die 3G-Regel anwenden können, in vielen Kliniken sei dies schon üblich.

© Sebastian Gollnow / dpa

Corona-Pandemie

MEDI fordert 3G in der Arztpraxis

Medizinstudent Heiner Averbeck.

© Porträt: Lukas Zähring | Hirn: grandeduc / stock.adobe.com

„ÄrzteTag“-Podcast

Haben Sie nach Ihrem Medizinstudium noch Lust auf Arzt, Herr Averbeck?

Impfung gegen Corona: Aufgrund aktueller Studiendaten rät das Kompetenznetz MS (KKNMS) bei allen MS-Patienten unabhängig von ihrer Immuntherapie zu einer COVID-19-Impfung.

© fotoak80 / stock.adobe.com

Aktuelle Studien

Corona-Impfung für Patienten mit Multipler Sklerose sicher