Weiter Streit um Klinikplanung in Thüringen
ERFURT (rbü). Der Streit um die Krankenhausplanung in Thüringen ist eskaliert. Vertreter der Kliniken verließen am vergangenen Mittwoch empört den Planungsausschuss der Landesregierung. Es war ursprünglich die finale Sitzung, um den sechsten Krankenhausplan zu beschließen.
Die Thüringer Krankenhausgesellschaft wirft der Regierung vor, noch in letzter Minute gravierende Änderungen im Text vorgenommen zu haben. Der Vorsitzende Michael Lorenz sagte der "Ärzte Zeitung", die Zeit habe für eine genaue Prüfung nicht mehr gereicht, einige Neuerungen seien nicht plausibel. Deshalb habe man eine Vertagung beantragt, was aber abgelehnt worden sei.
"So können wir nicht miteinander umgehen", kritisierte Lorenz Thüringens Sozialministerin Heike Taubert (SPD). Seit Monaten wird eine erregte Debatte um die von Krankenkassen geforderte Schließung kleiner Fachabteilungen und die Reduzierung der Bettenzahl geführt.
Dies wird von den Kliniken vehement abgelehnt. Taubert wies jedoch darauf hin, dass diese Punkte längst vom Tisch seien. Man sei den Kliniken in vielen Punkten entgegen gekommen.
In dieser Woche soll der neue Krankenhausplan beschlossen werden und zum Jahresbeginn 2011 in Kraft treten.