Berufspolitik

Wird jetzt ein "Gesundheitssoli" eingeführt?

BERLIN (hom). Im Bundesfinanzministerium wird einem Bericht der "Frankfurter Rundschau" zufolge offenbar über die Einführung eines "Gesundheitssoli" nachgedacht.

Veröffentlicht: 25.05.2010, 05:00 Uhr
Wird jetzt ein "Gesundheitssoli" eingeführt?

Gesundheitssoli als Finanzierungskonzept für Kopfprämie und Krankenkassen-Zuschuss? © MH / fotolia.com

© MH / fotolia.com

Der Soli solle als Zuschlag auf die Einkommenssteuer erhoben werden und dazu dienen, die von der Koalition geplante Gesundheitsprämie und den bestehenden Zuschuss für die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) zu finanzieren. Der Bundeshaushalt könne auf diesem Weg um bis zu 14 Milliarden Euro entlastet werden, schreibt das Blatt.

Die Idee eines "Gesundheitssoli" ist nicht neu. Bereits in der Großen Koalition war im Jahr 2006 ein solcher Extrabeitrag für die Steuerzahler erwogen worden, um damit die Krankenkassenbeiträge für Kinder zu finanzieren.

In der Koalition werden derzeit verschiedene Sparmaßnahmen diskutiert, wie die ab 2011 greifende Schuldenbremse eingehalten werden kann.

In diesem Jahr erhalten die Kassen vom Bund einen Zuschuss aus Steuermitteln in Höhe von 15,7 Milliarden Euro. Dabei wurde der ursprünglich geplante Zuschuss von 11,8 Milliarden Euro für 2010 einmalig um 3,9 Milliarden Euro aufgestockt, um konjunkturell bedingte Einnahmeausfälle bei den Kassen auszugleichen. 2011 will der Bund die Kassen mit 13,3 Milliarden und 2012 mit 14 Milliarden Euro stützen.

Unions-Haushaltspolitiker hatten zuletzt gefordert, die jährlichen Zuwächse beim Bundeszuschuss an die GKV einzufrieren, um so eine Entlastung des Haushalts zu ermöglichen. Den gesetzlichen Krankenkassen droht im kommenden Jahr ein Defizit von bis zu 15 Milliarden Euro.

Mehr zum Thema

Sachsen

Bereitschaftsdienst-Reform geht in Verlängerung

Schlagworte
Kommentare

Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar verfassen zu können.
Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

Newsletter bestellen »

Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte, Medizinstudenten, MFA und weitere Personengruppen viele Vorteile.

Die Anmeldung ist mit wenigen Klicks erledigt.

Jetzt anmelden / registrieren »

Top-Meldungen
Warum die Krebsrate bei jungen Menschen steigt

Präventionsdefizit

Warum die Krebsrate bei jungen Menschen steigt

Was die Corona-Pandemie für Krisenregionen bedeutet

„ÄrzteTag“-Podcast

Was die Corona-Pandemie für Krisenregionen bedeutet

Plasmaspende als Therapie bei COVID-19?

Studie mit schwer Erkrankten

Plasmaspende als Therapie bei COVID-19?

Diese Website verwendet Cookies. Weitere Informationen zu Cookies und und insbesondere dazu, wie Sie deren Verwendung widersprechen können, finden Sie in unseren Datenschutzhinweisen.  Verstanden