Bleibt es beim 1. Oktober?

Zankapfel Hausarzt-EBM

Kommt der neue EBM zum 1. Oktober oder nicht? Die Kritiker unter den KVen wollen die Abrechnungsreform verschieben und bei der KBV-VV am Freitag entsprechende Anträge einreichen. Doch ob sie die nötige Mehrheit zusammen­bekommen, ist fraglich.

Von Johanna Dielmann-von Berg Veröffentlicht:
Die Auswirkungen der EBM-Reform fallen einer Simulationsrechnung zufolge in den KV-Regionen sehr unterschiedlich aus.

Die Auswirkungen der EBM-Reform fallen einer Simulationsrechnung zufolge in den KV-Regionen sehr unterschiedlich aus.

© Minerva Studio / fotolia.com

NEU-ISENBURG. Wie wird ab dem vierten Quartal abgerechnet? Diese Frage treibt derzeit Haus- und Fachärzte gleichermaßen um. Doch die Antwort steht in den Sternen.

Denn die Kritik einiger Verbände und KVen, darunter etwa Hamburg oder Nordrhein, an der EBM-Reform der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) hat sich in den vergangenen Wochen verdichtet.

Eigentlich soll ab 1. Oktober der neue EBM gelten, auf Einzelheiten hatte sich der Bewertungsausschuss im Juni geeinigt.

In letzter Minute könnte die Reform aber doch noch auf Eis gelegt werden. Am Freitag soll die Vertreterversammlung (VV) der KBV erneut über die Einführung des Hausarzt-EBM abstimmen.

Nach Informationen der "Ärzte Zeitung" werden mehrere KVen beantragen, den von der KBV geplanten Termin 1. Oktober zu kippen. Insgesamt liegen 16 Änderungsanträge vor, heißt es aus informierten Kreisen.

Verschiebung nicht besonders wahrscheinlich

Den Beginn der Reform auf Januar 2014 zu verschieben, ist theoretisch möglich - praktisch jedoch nicht besonders wahrscheinlich. Für eine Verschiebung müsste die KBV-VV am Freitag einen entsprechenden Antrag annehmen.

Dieser müsste wiederum in den Bewertungsausschuss am 25. September als Antrag eingebracht und zusammen mit den Kassen beschlossen werden. Gibt es keine Einigung, komme die Einführung zum 1. Oktober, so die KBV auf Anfrage der "Ärzte Zeitung" am Dienstag.

Auch aus informierten Kreisen heißt es, eine Verschiebung der EBM-Reform sei schwer vermittelbar und in der KBV-VV nicht mehrheitsfähig. Der Hausarzt-EBM werde seit Monaten diskutiert, weiterer Aufschub wäre eine "Blamage ohne Gleichen".

Die Kritik am Hausarzt-EBM macht sich vor allem an der Chroniker-Pauschale, der Vorhaltepauschale, an den Gesprächsleistungen und am Gesprächsbudget fest. Das wurde nochmals bei der VV der KV Nordrhein (KVNo) deutlich.

Nach einer Simulationsrechnung der KBV fallen die Auswirkungen der EBM-Reform in den einzelnen KV-Regionen sehr unterschiedlich aus: Während in Nordrhein und Westfalen-Lippe der Leistungsbedarf um 01, und 1,8 Prozent sinken soll, könnte Bayern mit einem Plus von 0,8 Prozent rechnen.

"Das allein ist Grund genug zu sagen: So wollen wir den EBM nicht", kommentierte KVNo-Vorstand Bernhard Brautmeier.

"EBM-Theater eine Katastrophe"

Die wirtschaftlichen Folgen seien im Einzelnen kaum bezifferbar, meint der Deutsche Hausärzteverband. Er schätzt, dass es etwa bei 14 Prozent der Hausarztpraxen zu Verlusten kommen könnte.

Das "EBM-Theater ist eine Katastrophe", so Verbandschef Ulrich Weigeldt. Hausärzte "wissen nicht, nach welchem System sie in zwei Wochen abrechnen sollen".

Wie die KVNo will auch die KV Hamburg am Freitag auf eine Verschiebung dringen. Hamburgs KV-Chef Walter Plassmann hält den EBM für "nicht serienreif". Aber auch er erwartet dafür keine Mehrheit, weil viele KVen inzwischen ihren HVM angepasst haben.

Sollte der Bewertungsausschuss über Änderungsanträge beraten müssen, ist trotzdem mit einer zeitnahen Reform zu rechnen.

Zwar wollte sich der GKV-Spitzenverband nicht inhaltlich zu Gesprächen mit der KBV über Änderungen an der EBM-Reform äußern. Aber im Falle von Anpassungen sei mit einer "zeitnahen Umsetzung" zu rechnen. (Mitarbeit: di, iss, fst)

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