Kommentar zur GKV-Finanzreform
Zurück in die alte Welt
Kopfpauschalen hat der Bundesrat am Freitag abgeschafft. Das kann eine Chance für mehr Wettbewerb um Qualität sein.
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Die vor zehn Jahren von der Union, unterstützt durch prominente Ökonomen und einer vom ehemaligen Bundespräsidenten Roman Herzog geleitete Kommission, promovierte "Kopfpauschale" ist am vergangenen Freitag endgültig vom Bundesrat beerdigt worden.
GKV-Beiträge werden nur noch prozentual vom Einkommen erhoben, der komplizierte Sozialausgleich entfällt.
Ein Rest von Preiswettbewerb über den zusätzlichen von den Kassen autonom festzulegenden Beitragssatz wird bleiben. Aber das kräftige Signal, das vom Euro-Zusatzbeitrag ausgegangen ist, verblasst.
Das kann auch eine Chance sein, dass der Wettbewerb um Qualität und bessere Versorgung wieder etwas stärker in den Vordergrund rückt. Das würde zu den Qualitätsbestrebungen der großkoalitionären Gesundheitspolitik passen.
Wettbewerb mit Qualität setzt allerdings voraus, dass die Kassen die Gestaltungsmöglichkeiten dafür haben. Das scheitert gegenwärtig an der Allzuständigkeit des GKV-Spitzenverbandes und einem immer mächtiger werdenden Bundesausschuss , über den alles und jedes - auch die Qualität - einheitlich geregelt wird. Hier ist Nachdenken angesagt, um den Akteuren - Kassen wie Ärzten - Pluralismus zu ermöglichen.
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