KBV nimmt Stellung

„Zwangsrekrutierung von Ärzten ist der falsche Weg“

Veröffentlicht: 13.04.2020, 14:54 Uhr

Berlin. Nach heftigen Reaktionen auf eine mögliche Zwangsrekrutierung von Ärzten während einer Pandemie, hat auch die KBV Position bezogen. So sieht der bayerische Notfallplan eine solche Option vor, auch in Nordrhein-Westfalen hatte die Landsregierung zeitweise über diese Möglichkeit diskutiert.

In einem Schreiben kurz vor Ostern heißt es nun, der Vorstand der KBV spreche sich entschieden gegen eine Zwangsverpflichtung von Ärzten bei der Bekämpfung des Coronavirus aus. Dies sei der völlig falsche Weg. „Es gebe genügend Beispiele, wie auf Basis einer vertrauensvollen Zusammenarbeit aller Beteiligten gemeinsam an einem Strang gezogen und die Versorgung vernünftig organisiert werde“, wird dort KBV-Chef Dr. Andreas Gassen zitiert.

Konkreter Anlass ist ein Schreiben der Stadt Würzburg, die per Schreiben Vertragsärzte Pflegeeinrichtungen „zugeteilt“ hatte, um dort die hausärztliche Versorgung zu sichern. Diese Möglichkeit der zwangsweisen Dienstverpflichtung sieht das bayrische Katastrophenschutzgesetz vor.

Nach Auffassung von Gasseb ist allerdings die zugrundeliegende Rechtsgrundlage nicht wirklich hieb- und stichfest. Zudem sei die Formulierung des Schreibens „zynisch“ Schutzmaterial sei „zielgerichtet und ressourcenschonend“ einzusetzen. Ärzte dürften nicht auf eigenes Risiko ohne ausreichenden Schutz „abkommandiert“ werden. „Nicht Landräte oder Behörden definieren, welcher Schutz notwendig ist, sondern hier gibt es klare Vorgaben des Arbeitsschutzes“, erklärte der KBV-Chef.

KBV-Vize Dr. Stephan Hofmeister ergänzt: „Die Stadt Würzburg hat einen Arzt zu einer Sieben-Tage-Woche mit fünf Tagen zu je 14 Stunden und zwei Tagen zu je elf Stunden verpflichtet! Offenbar gilt hier nicht einmal mehr ein Mindestmaß an Arbeitsschutz und Arbeitsrecht!“ Er kritisiert darüner hinaus, dass eine Behörde Ärzte dazu zwinge, mehr oder minder ihre Patienten im Stich zu lassen, um sich ab sofort in einem Pflegeheim um Menschen zu kümmern, die sie nicht kennen und die umgekehrt wiederum auch nicht die Ärzte kennen würden. (run)

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