Bestechung? Ermittler bleiben an Ärzten in Niedersachsen dran

Im Juli wurden erstmals Vorwürfe laut, dass Ärzte der Ärztegenossenschaft Nord-Niedersachsen/Bremen Aut-idem-Kreuze zugunsten eines Pharmaherstellers gesetzt haben sollen. Nun hat die Staatsanwaltschaft erste Ermittlungen aufgenommen.

Christian BenekerVon Christian Beneker Veröffentlicht:
Kreuz zu oft falsch gesetzt? Die Staatsanwaltschaft in Niedersachsen ermittelt.

Kreuz zu oft falsch gesetzt? Die Staatsanwaltschaft in Niedersachsen ermittelt.

© Schilddrüsen-Initiative

BREMEN/OLDENBURG. Anfangsverdacht gegen Ärzte der Ärztegenossenschaft Nord-Niedersachsen/Bremen (ägnw)? Die Staatsanwaltschaft Braunschweig prüft derzeit, ob Mitglieder der ägnw bei ihren Verordnungen den Anbieter Q-Pharm widerrechtlich bevorzugt und dafür Provisionen erhalten haben. Entsprechende Vorwürfe wurden bereits im Juli laut.

Zur Debatte steht indessen eine größere Frage: Ist ein Vertragsarzt, der als Praxisinhaber Unternehmer ist, bei der Verordnung von Hilfsmitteln und Medikamenten ein Amtsträger oder ein Beauftragter eines wirtschaftlichen Betriebes, wie etwa der Krankenkassen?

Diese Frage wurde im Mai dem Großen Senat des Bundesgerichtshofes vorgelegt, erklärte Warnking. In beiden Fällen würde einem Arzt, der wie die Ärzte des ägnw gehandelt hat, laut Strafgesetzbuch Paragraf 331 ff und Paragraf 299 Gefängnis oder Geldbußen drohen.

Q-Pharm vertreibt Generika. ägnw-Ärzte sollen bei ihren Verordnungen mit dem Aut-idem-Kreuz andere Präparate als Q-Pharm-Produkte verhindert haben, so der Vorwurf der AOK Niedersachsen. Grundsätzlich bestreitet die ägnw die Praxis nicht.

Aber es könne von keiner Vorteilsnahme die Rede sein, sagte Dr. Rainer Woltmann, Neurologe und erster Vorsitzender der ägnw. Zwar flössen Provisionen. Sie würden aber ausschließlich zur Finanzierung etwa von Geräten und Laborgemeinschaften der ägnw genutzt. Die verordnenden Ärzte erhielten von dem Geld nichts, so Woltmann.

Noch ist die AOK Niedersachsen dabei, den Umfang der umstrittenen Verordnungen festzustellen. "Die Rezepte müssen händisch ausgezählt werden, das kann dauern", sagte AOK-Sprecher Carsten Sievers.

Mehr zum Thema

Urteil

BFH billigt Austausch von Kontodaten mit der Schweiz

Kommentare
Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte und Ärztinnen sowie andere Mitarbeiter der Gesundheitsbranche Zugriff auf mehr Hintergründe, Interviews und Praxis-Tipps.

Haben Sie schon unsere Newsletter abonniert?

Von Diabetologie bis E-Health: Unsere praxisrelevanten Themen-Newsletter.

Das war der Tag: Der tägliche Nachrichtenüberblick mit den neuesten Infos aus Gesundheitspolitik, Medizin, Beruf und Praxis-/Klinikalltag.

Eil-Meldungen: Erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten direkt zugestellt!

Newsletter bestellen »

Top-Meldungen
Lesetipps
Führen den BVKJ: Tilo Radau (l.), Hauptgeschäftsführer, und Präsident Michael Hubmann im Berliner Büro des Verbands.

© Marco Urban für die Ärzte Zeitung

Doppel-Interview

BVKJ-Spitze Hubmann und Radau: „Erst einmal die Kinder-AU abschaffen!“

Diakonie-Präsident Rüdiger Schuch.

© Rolf Schulten

Interview

Diakonie-Präsident Schuch: Ohne Pflege zu Hause kollabiert das System