Kommentar zur neuen Tabaksteuer
Dem Tod von der Schippe gesprungen?
Kommen E-Liquids beim Tabaksteuermodernisierungsgesetz doch noch besser davon, als bisher von der Branche und Ärzten befürchtet?
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Götterdämmerung im Bundestags-Finanzausschuss: In einer öffentlichen Anhörung malen am Montag Vertreter der E-Dampf-Branche das drohende Aus ihrer Nische in Deutschland an die Wand – wenn, ja wenn das von Bundesfinanzminister Olaf Scholz eingetütete Tabaksteuermodernisierungsgesetz in seiner derzeitigen Entwurfsfassung das Parlament in zweiter und dritter Lesung passiert. Dann fiele erstmals in Deutschland „Tabaksteuer“ für die Liquids der Dampfer an – vier Euro je zehn Milligramm Nikotin. Umgerechnet in Zigaretten würde dann eine entsprechende Liquid-Portion brutto 56 Cent kosten, eine Selbstgedrehte aus Feinschnitt aber nur elf Cent, so die Lobby. Der E-Dampf wäre dann keine Rauchausstiegshilfe mehr, weil er zu teuer wäre, heißt es.
Tabaksteuermodernisierungsgesetz
Gesundheitspolitische Lenkungswirkung von höheren Tabaksteuern hinterfragt
Die Warnung könnte bei den Abgeordneten angekommen sein. Offensichtlich spiegeln sie mit ihrem Nicht-Wissen über Tabak und Nikotin die Allgemeinbevölkerung wider – nur sind sie Teil der Gesetzgebung. So waren denn doch einige nach Aufklärung durch ärztliche Sachverständige erstaunt, dass Nikotin zwar abhängig macht, der Tod für Raucher aber in den Verbrennungsprodukten lauert. Also doch keine Steuern auf E-Dampf? Oder zumindest moderater? Die Abgeordneten deuteten Änderungswünsche an. Ist der E-Dampf damit dem Tod von der Schippe gesprungen?
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