GOÄ-Novelle: Fortsetzung folgt

Kaum ein Vorhaben hat sich in den vergangenen Jahrzehnten häufiger auf der Zielgeraden befunden als die Novelle der Gebührenordnung für Ärzte, kurz GOÄ. Und eines steht jetzt schon fest: Auf der Zielgeraden bleibt das Thema für Ärzte, Privatversicherer und Politik auch in der kommenden Legislaturperiode.

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat sich in der Angelegenheit nicht wirklich etwas vorzuwerfen. Eine neue GOÄ hatten ihm Union und SPD bei ihren Koalitionsverhandlungen 2018 nicht ins Aufgabenheft hineingeschrieben. Stattdessen wurde eine Expertenkommission für ein modernes Vergütungssystem (KOMV) einberufen. Diese sprach sich in ihrem Anfang 2020 vorgelegten Gutachten für eine „partielle Harmonisierung“ von EBM und GOÄ aus. Das Gutachten wurde mit Spannung erwartet, verschwand aber nach Erscheinen rasch in der Schublade. Ob es der nächste Gesundheitsminister dort wieder herausholt? Ungewiss.

Der Präsident der Bundesärztekammer, Dr. Klaus Reinhardt, erklärte beim vergangenen Ärztetag, die von Ärzteseite hergestellte GOÄ- Novelle mit über 5500 Leistungslegenden sei fertig und mit dem Verband der privaten Krankenversicherer (PKV) konsentiert. Jetzt sei die Politik am Zug. Ob der Appell erhört wird, zeigt sich spätestens nach dem 26. September: Dann ist ein neuer Bundestag gewählt. (hom) Lesen Sie mehr in der Serie