Hessen: Masterplan für kommunale Kliniken

OFFENBACH (ine). Kommunale Kliniken brauchen eine neue Organisationsstruktur, sagt Hessens Sozialminister Stefan Grüttner (CDU).

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Zu den Instrumenten dieses Masterplans sollten die Patientensteuerung im Verbund, betriebswirtschaftliches Know-how, medizinische Spezialisierung und regionale Verbünde gehören, so Grüttner beim Rhein-Main-Zukunftskongress in Offenbach.

Hoffnungen setzt Grüttner auf Kooperationen und Nutzung von Synergien. Viele kommunalen Kliniken verzichteten derzeit noch darauf. "Stattdessen werben sie die Chefärzte der Konkurrenz ab - das bezeichne ich als Wahnsinn."

Kliniken sind seiner Ansicht nach in kommunaler Trägerschaft nach gut aufgehoben. Sie könnten genauso erfolgreich sein wie die private Konkurrenz.

Grüttner zweifelte allerdings an der Kompetenz mancher Kommunalpolitiker und forderte sie auf, sich nicht in die Geschicke der Kliniken einzumischen.

Pauschalierte Förderung geplant

Bis zum Sommer will er Vorschläge vorlegen, wie die überregionale Struktur für kommunale Kliniken aussehen könnte. Diese solle den Verantwortlichen als Entscheidungsgrundlage bei der Umstrukturierung ihrer Häuser dienen.

Um Kliniken unter die Arme zu greifen, will Grüttner die Investitionsfinanzierung für Kliniken überarbeiten. Er kündigte an, auf eine pauschale Finanzierungsförderung umzustellen. Dies gebe den Kliniken "ein Stück Freiheit auf den Weg".

Auf Bundesebene will er sich dafür einsetzen, dass die Häuser einen angemessenen Ausgleich für Tarifabschlüsse bekommen: "Die Personalkosten steigen um etwa drei Prozent, die Preise um höchstens 1,48 Prozent. Das ist nicht verkraftbar".

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