Stadt informiert Staatsanwaltschaft

Mögliche Straftaten im Klinikum Frankenthal

Wegen Hinweisen auf strafrechtlich relevante Vorfälle am Klinikum Frankenthal hat sich die Stadt an die Staatsanwaltschaft gewandt.

Veröffentlicht: 31.01.2020, 11:26 Uhr

Frankenthal. Die Stadt Frankenthal hat Ermittlungsbehörden über „möglicherweise strafrechtlich relevante Sachverhalte“ am städtischen Klinikum informiert. Untersuchungen hätten laut Mitteilung der Stadt Hinweise auf Abrechnungsbetrug und Untreue ergeben.

Den Angaben zufolge bestehe zudem ein Verdacht auf Verletzung der ärztlichen Aufklärungspflicht. Nun liegen die Informationen bei der Staatsanwaltschaft Frankenthal.

Aufgrund der Erkenntnisse seien außerdem „arbeitsrechtliche Maßnahmen“ ergriffen worden. Das Stadtklinikum war für Nachfragen nicht zu erreichen.

Anlass für die Untersuchungen war ein Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ (SZ) im September vergangenen Jahres, wonach in der Stadtklinik Frankenthal „offenbar schwerstkranke Patienten aus finanziellen Gründen sehr lange an Beatmungsgeräten angeschlossen“ worden seien – teilweise länger als nötig.

Externer Sachverständiger hat Vorwürfe untersucht

Nach Bekanntwerden der Vorwürfe hatte der neue Oberbürgermeister Martin Hebich (CDU) externe Sachverständige mit der Untersuchung der Vorwürfe beauftragt. Diese wurde durchgeführt von der Wirtschaftsorganisation Ernst & Young und des Sachverständigen für Qualitäts- und Risikomanagement in Krankenhäusern Professor Andreas Becker.

Die nun bekannt gewordenen, möglicherweise strafrechtlich relevanten Vorfälle, stehen laut Mitteilung der Stadt jedoch nicht im Zusammenhang mit der Berichterstattung. Sie seien lediglich im Laufe der Untersuchungen bekannt geworden. (mu)

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