Regierung hebt auf Sicherheit von E-Patientenakten ab

BERLIN. Die Bundesregierung verspricht sich von der geplanten Einführung der elektronischen Patientenakte (ePA) mehr Sicherheit beim Austausch von Gesundheitsdaten. Im Vergleich zu bisher genutzten Verfahren wie etwa Fax-Geräten werde die Sicherheit deutlich erhöht, heißt es in einer Antwort auf eine Anfrage der AfD-Fraktion im Bundestag.

Die Kommunikationswege, auf denen die Gesundheitsdaten mittels der Telematikinfrastruktur (TI) ausgetauscht werden sollen, würden durch spezielle Verschlüsselungsverfahren geschützt, betont die Regierung. Zugriffsrechte auf die Patientenakte würden schrittweise auf bestimmte Berufsgruppen ausgeweitet. Konkret seien das zunächst Angehörige der Pflegeberufe, Hebammen und Entbindungspfleger, Physiotherapeuten sowie das Hilfspersonal in Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen.

Die elektronische Patientenakte sei eine freiwillige Anwendung für die Versicherten, heißt es in der Antwort weiter. Sie soll spätestens Anfang 2021 allen Versicherten in Deutschland zur Verfügung stehen.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) wollte die Einführung der elektronischen Patientenakte zunächst im sogenannten Digitale-Versorgung-Gesetz regeln. Aufgrund datenschutzrechtlicher Bedenken muss der Minister das Vorhaben jedoch in ein neues Gesetzgebungsverfahren auslagern. Der Starttermin für die elektronische Patientenakte 2021 gerate dadurch aber nicht in Gefahr, hatte es gehießen. (hom)