Urteil

Sozialamt muss keine Gleitsichtbrille zahlen

Veröffentlicht:

MAINZ. Die Sozialhilfe muss grundsätzlich nicht für die Kosten einer Gleitsichtbrille aufkommen. Sozialhilfebeziehern ist es zuzumuten, dass sie nach Bedarf eine Fern- und eine Nahbrille im Wechsel nutzen, urteilte das Landessozialgericht (LSG) Rheinland-Pfalz.

Es wies damit einen 53-jährigen Sozialhilfebezieher aus Mainz ab. Er hatte argumentiert, eine Gleitsichtbrille sei aus dem Regelsatz nicht finanzierbar.

Sie sei aber notwendig, um Unfälle durch irrtümliches Tragen der falschen Brille, etwa in der Wohnung, zu vermeiden. Das LSG sah demgegenüber keinen "unabweisbaren Bedarf".

Der Kläger könne durchaus die günstigeren Fern- und Nahbrillen nutzen. Auch ein Darlehen für die Brille scheide daher aus. (mwo)

Az.: L 5 SO 25/15

Mehr zum Thema
Kommentare
Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar verfassen zu können.
Sie müssen angemeldet sein, um Kommentare lesen zu können.
Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte und Ärztinnen sowie andere Mitarbeiter der Gesundheitsbranche Zugriff auf mehr Hintergründe, Interviews und Praxis-Tipps.

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

» kostenlos und direkt in Ihr Postfach

Am Morgen: Ihr individueller Themenmix

Zum Feierabend: das tagesaktuelle Telegramm

Newsletter bestellen »

Health Data Ecosystems - Gesundheitsdatenökosysteme

© Roche Pharma AG

3. Internationale Webkonferenz

Health Data Ecosystems - Gesundheitsdatenökosysteme

Kooperation | In Kooperation mit: Roche Pharma AG
Top-Meldungen

Die Wochenkolumne aus Berlin

Die Glaskuppel: Wenn am Ende keiner bluten will

Mit deutscher Beteiligung

Globale Leitlinie zur Sturzprävention veröffentlicht