Thüringer Kabinett beschließt Krankenhausplan

Erfurt. Inmitten der Debatten um die Klinikreform der Bundesregierung hat die Thüringer Landesregierung den neuen Krankenhausplan für den Freistaat beschlossen. Das Kabinett folgte am Dienstag dem Votum des Krankenhausplanungsausschusses, der Mitte Juni die Leitplanken für die künftige Klinikstruktur in Thüringen festgezurrt hatte. Der inzwischen 8. Thüringer Krankenhausplan soll die stationäre Versorgung in dem Bundesland bis zum Jahr 2030 regeln. Diese werde erstmals nicht auf der Basis von Fachabteilungen geplant, sondern auf der von Leistungsgruppen, sagte Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke). Damit reagiert Thüringen auf die Reformpläne des Bundes.

Der Planung liegen rund 60 somatische Leistungsgruppen aus Nordrhein-Westfalen zugrunde, die für die Bundesreform im Wesentlichen als geeint gelten, wie Werner sagte. Die Chirurgie etwa sei aufgeteilt in fünf Leistungsgruppen. Für die somatischen Bereiche werde die neue Systematik über die Planlaufzeit einen beispiellosen Transformationsprozess mit sich bringen, was mit den mit der Bundesreform erwarteten strengeren Qualitätskriterien zusammenhänge. So solle die Vergabe einer Leistungsgruppe unter anderem an die Rund-um-die-Uhr-Verfügbarkeit von drei Fachärzten geknüpft werden. Zudem werde eine bestimmte Sachausstattung vorgegeben.

Herzinfarktnetz ist eine Neuheit für Thüringen

Für die psychiatrischen Disziplinen solle sich nichts ändern, so Werner. Diese Häuser können deswegen auch bis zum Jahresende mit Feststellungsbescheiden rechnen, die dann zu Jahresbeginn 2025 in Kraft treten sollen. Die Klinikstandorte mit somatischen Fächern – also das Gros der Häuser in Thüringen – müssen darauf noch warten, voraussichtlich sollen sie ihre Bescheide mit der Zuweisung von Leistungsgruppen bis Ende 2026 erhalten. Dies hänge mit dem Fortgang der Krankenhausreform zusammen.

Als Neuheit für Thüringen sieht der Krankenhausplan ein Herzinfarktnetzwerk aus Kliniken, die rund um die Uhr Herzkatheterlabore betreiben, vor. Damit wird eine Forderung der Landesärztekammer und von Krankenkassen umgesetzt.

Werner äußerte sich nicht dazu, ob und in welchem Ausmaß in den nächsten Jahren ein Bettenabbau in Thüringer Kliniken zu erwarten ist. Nach einem Expertengutachten im Auftrag des Gesundheitsministeriums soll das Land die Zahl der Klinikbetten wegen zu niedriger Auslastung in den nächsten Jahren um rund 3.000 verringern. Die Ministerin bekräftigte hingegen erneut, auch in Zukunft würden alle bestehenden Klinikstandorte im Freistaat benötigt. (zei)