Zu lasche Betrugskontrolle durch die KVen?
Harsche Kritik an den KVen: Transparency International hält die Prüfverfahren gegen Fehl verhalten im Gesundheitswesen für intransparent. Das gehe zulasten der Versicherten. Doch hat die Organisation den Prüfauftrag überhaupt verstanden?
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Stichprobenartig werden Arztabrechnungen auf Plausibilität geprüft - geht dabei zu viel durch?
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HANNOVER. Transparency International kritisiert die Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen).
Es sei unklar, "was die Stellen zur Bekämpfung von Fehlverhalten im Gesundheitswesen bei den einzelnen KVen eigentlich leisten", sagte Dr. Anke Martiny, Vorstandsmitglied von Transparency International bei einer Pressekonferenz der KKH Allianz, auf der die Kasse die aktuellen Zahlen zum Betrug im Gesundheitswesen präsentierte.
Die Öffentlichkeit tappe im Dunkeln, wie viel Geld Steuerzahler und Versicherte durch Betrug im Gesundheitswesen tatsächlich verlieren.
Denn das entsprechende Gesetz sei schlecht gemacht und niemand wisse, "in welchem Umfang und mit welchen Schwerpunkten das zu ermittelnde Fehlverhalten bei Kassenärztlichen Vereinigungen eigentlich erfasst und geahndet wird", so Martiny.
Physiotherapeuten, Apotheken und Kliniken vorn
Die KKH Allianz habe für das Jahr 2011 eine Gesamtschadensumme von 934.000 Euro in 589 Fällen aufgedeckt, sagte Ingo Kailuweit, Vorstandsvorsitzender der KKH Allianz. Am häufigsten haben nach den Ermittlungen der KKH Allianz Krankengymnasten und Physiotherapeuten betrogen.
Darauf folgen Apotheken und die häusliche Pflege. Ärzte stehen an vierter Stelle. Auch bei den Schadensummen stehen Ärzte an vierter Stelle. Stationäre Behandlungen, Apotheken und Krankengymnasten/Physiotherapeuten führen hier die Liste an.
"Der Schwerpunkt der Betrugsfälle hat sich auf unzulässige Kooperationen verschoben", sagte Kailuweit zur "Ärzte Zeitung". "Gegen Einweisungsmanagement zum Beispiel ist an sich nichts einzuwenden", so Kailuweit. Wenn dabei allerdings Geld fließe, dann müsse dem immer auch eine entsprechende Leistung gegenüberstehen.
Detlef Haffke, Sprecher der KV Niedersachsen, betonte, die KV befasse sich nur mit Abrechnungs betrug, einem Feld, das von der KKH-Allianz nicht bearbeitet wird, wie Kailuweit bestätigte. Auch könne man nicht von der Schädigung von Versicherten und Steuerzahlern sprechen, so Haffke.
Die KV überprüfe die sachlich-rechnerische Richtigkeit und die Plausibilität, in Niedersachsen unter anderem durch Stichprobenprüfungen bei MVZ und Praxisgemeinschaften.
"Die Allgemeinheit erleidet durch Abrechnungsbetrug abgesehen von extrabudgetären Leistungen keinen Schaden. Auch Kassen nicht, da sie für ihre Versicherten pauschale Entgelte an die KVen zahlen, mit dem alle kurativen Leistungen und Kosten abgegolten sind. Ärzte schädigen mit Falschabrechnungen ihre Kollegen."
Weil die Staatsanwaltschaften darin keinen gesellschaftlichen Schaden sähen, stellten sie die Verfahren oft ein, so Haffke. Der Vorstand berichte einmal im Jahr in der öffentlichen Vertreterversammlung über die Prüfungsergebnisse.
"Darüber hinaus wird die Aufsichtsbehörde, also das Gesundheitsministerium, informiert", so Haffke.
