Telematikinfrastruktur

eHBA: Hartmannbund kritisiert Sanktionen gegen Ärzte

Der Hartmannbund in Brandenburg übt scharfe Kritik an möglichen Strafzahlungen für Ärzte, die noch keinen eHBA bestellt haben. Nötig sei eine „Entkrampfung“ bei den Vorgaben.

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Rathenow. Der Brandenburger Hartmannbund hat die von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) durchgesetzten Sanktionen für den Fall einer nicht fristgerechten Beantragung des elektronischen Heilberufsausweises scharf kritisiert. „Der damit verbundene Honorarabzug ist schlicht empörend“, sagte der Landesvorsitzende des Hartmannbundes, der Rathenower Allgemeinmediziner Dr. Hanjo Pohle, am Freitag.

Im Land Brandenburg hätten bislang knapp zwei Drittel der Ärztinnen und Ärzte den Ausweis nicht bestellt. Sie würden damit per Gesetz mit einer Strafe in Höhe von einem Prozentpunkt vom Praxisumsatz belegt. Der eHBA ist als Voraussetzung für den Zugriff auf die elektronische Patientenakte rechtlich vorgeschrieben. Dieser Zugriff ist seit 1. Juli laut Gesetz für Vertragsärzte verpflichtend.

„Hier werden Kolleginnen und Kollegen abgestraft, die sich im Corona-Abwehrkampf mitten in einer Pandemie befinden und tagtäglich mit höchstem Einsatz sowohl im Impf- als auch im normalen Praxisalltag für die Gesellschaft enorme Leistungen vollbringen“, kritisierte Pohle.

„Repressalien bringen keine Akzeptanz“

Da allein die Beantragung mit notwendiger Identifizierung in einer Postfiliale mehrere Stunden in Anspruch nehme, gingen somit bei mehreren tausend Betroffenen einige tausend Stunden Arztzeit für Patienten verloren, welche zur Behandlung und Impfung unsere Patienten dringend gebraucht würden.

Zudem würde „durch Repressalien ohnehin keine Akzeptanz für die Einführung neuer digitaler Strukturen“ geschaffen. „Wir fordern das Gesundheitsministerium also auf, per Rechtsverordnung eine moderate und funktionale Entkrampfung der Gesetzesvorlage zu entwickeln, die im Kern die Aussetzung der Honorarkürzung beinhaltet, solange der Pandemiefall ausgerufen ist.“ (lass)

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