Ärzte Zeitung, 30.10.2006

Steuerförderung für Rußfilter soll bald kommen

BERLIN (dpa). Die Umweltminister von Bund und Ländern haben sich auf die lange umstrittene Förderung von Diesel-Rußfiltern verständigt und hoffen auf eine endgültige Einigung bis zum Jahresende.

Für weitere Diskussionen dürfte ihre Forderung sorgen, den einmaligen steuerlichen Nachlaß von 330 Euro auf die Kfz-Steuer rückwirkend für 2005 und 2006 zu gewähren. Dies war zuletzt bei den Finanzministern der Länder auf Bedenken gestoßen.

Die Umweltminister erklärten nach einem Treffen in Berlin, es sei noch in diesem Jahr ein klares Signal für Verbraucher und Industrie notwendig. Der Streit zieht sich seit März 2005 hin.

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