Ärzte Zeitung, 28.02.2011

Korruption: Zahlungen an Aids-Fonds gestoppt

BERLIN (dpa). Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel hat die deutschen Zahlungen an den Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria vorerst gestoppt. Er begründete dies mit Vorwürfen wegen Fehlverwendung von Geldern und Korruption.

Die für das laufende Jahr vorgesehenen 200 Millionen Euro blieben für den Globalen Fonds aber reserviert. Der Fonds rechnet damit, dass ohne das Geld mindestens 43.000 Menschenleben allein 2012 nicht gerettet werden könnten. 252.000 Menschen weniger als geplant erhielten HIV-Medikamente und 35.000 Mütter weniger Medikamente, die eine Übertragung des HI-Virus auf ihre Babys verhindern.

Im Kampf gegen die Malaria könnten 6,3 Millionen Moskitonetze nicht ausgeteilt werden. 227.000 Erstbehandlungen für Tuberkulosepatienten müssten entfallen.

Das Ministerium erklärte, der Fonds habe Ende Januar zugesagt, dass auch ohne die Zahlungen während der Überprüfung die laufende Behandlung von Patienten sichergestellt sei. "Ich trage gegenüber dem deutschen Steuerzahler die Verantwortung, eine sachgerechte Mittelverwendung zu gewährleisten", erklärte Niebel.

Er zeigte sich zufrieden mit der bisherigen Aufdeckung von Unregelmäßigkeiten durch den Fonds. Darüber hinaus werde eine deutsche Sonderprüfung mittels einer qualifizierten Stichprobe vorbereitet für den Fall, dass Art und Umfang der internationalen Prüfung den Anforderungen nicht entsprechen sollten. Die Überprüfung durch den Fonds selbst solle im Sommer abgeschlossen sein.

Für 2012 und 2013 hatte Deutschland nach Ministeriumsangaben jeweils weitere 200 Millionen Euro zugesagt, die aber noch unter Haushaltsvorbehalt stehen.

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