Ärzte Zeitung, 16.09.2009

Schmidt will Privathonorar nivellieren

Das Ziel: Keine Differenzierung nach Versicherungsstatus, wohl aber nach Leistungsqualität

BERLIN (ble). Neben einem gesetzlichen Zwang zur zeitnahen Terminvergabe für Kassenpatienten plant Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt auch eine Einebnung der Honorare für PKV- und GKV-Versicherte.

Steigerungssätze sollen bei beiden Versicherungstypen für besondere Qualität möglich sein. Die Honorare müssten sich am Aufwand der ärztlichen Leistung orientieren und nicht mehr am Versichertenstatus. Über Mengen, Qualität und Preis müsse dann verhandelt werden. "Das würde zu mehr Gerechtigkeit führen", sagte Schmidt.

Die SPD-Politikerin machte deutlich, dass sie bei einer erneuten Berufung zur Gesundheitsministerin einer Novelle der Gebührenordnung für Ärzte nur dann zustimmen will, wenn die Ärztekammern über eine einheitliche Gebührenordnung zu diskutieren bereit sind. Auch die GKV sei bereit, Steigerungssätze zu vereinbaren, wenn dies mit zusätzlicher Qualität verbunden sei.

Mit Blick auf die Bedarfsplanung schlug Schmidt vor, dies den Bundesländern zu übertragen. Entscheidungen über die ambulante und stationäre Versorgungsstruktur sollten dann nach Regionalaspekten gefällt werden. Dies gelte auch für das Verhältnis von Niedergelassenen zu Klinik-Fachärzten.

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