Ärzte Zeitung, 12.11.2012

Pharma-Zwangsrabatte

BPI-Spitze pocht auf Informationen

Wie rechnet das Gesundheitsministerium Sparpotenziale bei der Pharmaindustrie aus? Der BPI will es genau wissen.

BERLIN. BPI-Chef Dr. Bernd Wegener und Hauptgeschäftsführer Henning Fahrenkamp fordern seit Monaten Zugang zu den Informationen, auf deren Grundlage das Bundesgesundheitsministerium die Herstellerabschläge und das für die Pharmaindustrie geltende Preismoratorium aufrecht erhält. Dafür berufen sie sich auf das Informationsfreiheitsgesetz.

Gegen einen zwischenzeitlich ergangenen Bescheid des Ministeriums hätten sie Widerspruch eingelegt, sagte Wegener beim BPI-Unternehmertag in der vergangenen Woche.

Das Ministerium habe die Anfrage nicht ausreichend beantwortet und vor allem die ohnehin bekannten Stellungnahmen der Pharmaindustrie und der Kostenträger übermittelt.

In dem Widerspruch, der der "Ärzte Zeitung" vorliegt, betonen Wegener und Fahrenkamp, dass sie auch die internen Vermerke und Aktenbestandteile, die zur Entscheidung des Ministeriums geführt hätten, einsehen wollten.

Es sei sonst nicht erkennbar, wie die externen Stellungnahmen bewertet worden seien. Das Ministerium ist verpflichtet, die Zwangsmaßnahmen jährlich zu überprüfen und dabei die gesamtwirtschaftliche Lage zu berücksichtigen. (af)

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