Ärzte Zeitung, 09.11.2009

Neuer Start für Verhandlung zur Arbeitszeitrichtlinie

BRÜSSEL (spe). Auf EU-Ebene sollen in Kürze neue Verhandlungen über eine Änderung der europäischen Arbeitszeitrichtlinie beginnen. Die Europäische Kommission will den Vertretern der Arbeitgeber- und Arbeitnehmerseite ab 24. November die Möglichkeit geben, Stellung zu nehmen. Eine Neufassung der Arbeitszeitrichtlinie war im April nach über fünf Jahre dauernden Diskussionen gescheitert, nachdem sich weder die Sozialpartner noch der EU-Gesetzgeber einigen konnten.

Der Streit hatte sich im Wesentlichen um die Ausnahmeregelung für eine Verlängerung der wöchentlichen Höchstarbeitszeit von 48 Stunden gedreht. Ziel der Überarbeitung ist es, eine Flexibilisierung der Arbeitszeiten zu erreichen. Der Europäische Gerichtshof hatte geurteilt, dass der ärztliche Bereitschaftsdienst als Arbeitszeit zu werten ist.

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