Kommentar
Gescheitert - zum Glück
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Die Verhandlungen zur EU-Arbeitszeitrichtlinie sind gescheitert. Gott sei Dank. Denn kein Ergebnis ist besser, als ein schlechtes für die Arbeitnehmer in Europa. Nichts zeigt das deutlicher, als das Statement der Deutschen Krankenhausgesellschaft. "Chance vertan - Europa verbaut Wege gegen Ärztemangel" lautet die zynische Überschrift der Pressemitteilung.
Denn so haben sich das viele Kliniken vorgestellt. Eine Arbeitszeitrichtlinie, die eine maximale Wochenarbeitszeit von 48 Stunden vorsieht, aber auch Ausnahmeregelungen bis zu 70 Stunden erlaubt. Da muss sich keiner Gedanken über bessere Arbeitsbedingungen machen, um gute Ärzte zu bekommen und zu halten: man presst einfach die Mitarbeiter, die schon da sind und nicht ohne weiteres wechseln können, aus wie Zitronen.
Doch hier haben die Parlamentarier dem Ministerrat einen Strich durch die Rechnung gemacht. Die bestehende Richtlinie wird vorerst nicht aufgeweicht und auch der Bereitschaftsdienst nicht unterteilt in aktive und inaktive Zeiten, die nicht ausgeglichen werden müssen. Doch die Freude über das Scheitern ist getrübt: Denn die Arbeitszeiten vieler junger Ärzte verstoßen noch oft gegen das geltende deutsche Arbeitszeitgesetz und die bestehende Arbeitszeitrichtlinie.
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