Ärzte Zeitung, 17.12.2012

Korruption bei Ärzten

Wo fängt Geld an zu stinken?

Anti-Korruptionsgesetze für Ärzte? Überflüssig, meint die KBV - und verweist auf geltendes Recht, das bloß nicht wirksam genug angewendet werde. Und überhaupt sei Korruption unter Ärzten wenig verbreitet.

Von Eugenie Wulfert

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Stinkt nicht.

© steinach / imago

BERLIN. Die KBV hält die bestehenden Vorschriften zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen für ausreichend.

"Sowohl das ärztliche Berufsrecht als auch das Sozialrecht geben eindeutig vor, was erlaubt ist und was nicht", sagte der KBV-Vorstandsvorsitzende Andreas Köhler am Montag in Berlin.

Es existiere schon heute ein Rechtsrahmen, der Kammern, KVen und Gerichten alle nötigen Instrumente schafft, Verstöße zu ahnden. Vertragsärzte hätten trotz des BGH-Urteils, wonach Ärzte nicht unter den Korruptionsparagrafen fallen, keinen Freibrief für Vorteilsnahme.

Ohnehin sei Korruption unter Ärzten weit weniger verbreitet, als es die Schlagzeilen in den Medien suggerierten. Nach Ansicht von Köhler handelt es sich dabei um Einzelfälle.

Der KBV-Chef betonte, dass trotz "weniger Ausnahmen" die "niedergelassenen Ärzte sich der großen Verantwortung gegenüber ihren Patienten und auch sich selbst und ihrem Beruf gegenüber bewusst sind und sich dementsprechend korrekt verhalten".

Allerdings sieht auch die KBV in manchen Bereichen Verbesserungsbedarf. So sollte ein strikteres Meldeverfahren für Anwendungsbeobachtungen mehr Transparenz schaffen.

Dauerthema in diesem Jahr

"Leider hat der Gesetzgeber unsere Forderung nicht aufgegriffen", sagte KBV-Vize Regina Feldmann. Statt über neue Gesetze zu streiten, soll die Politik vorhandene Instrumente zur Korruptionsbekämpfung nutzen und schärfen, forderte sie.

Niedergelassene Ärzte brauchen laut Köhler vor allem mehr Transparenz und Klarheit. Die neue KBV-Broschüre "Richtig kooperieren" soll deshalb Vertragsärzten einen Überblick geben, welche Formen der Zusammenarbeit zulässig sind und welche nicht.

Darin werden Themenbereiche wie Versorgung mit Heil- und Hilfsmitteln, Sponsoring durch die Industrie sowie Kooperationen zwischen Krankenhaus und Vertragsärzten an praxisnahen Beispielen erläutert.

Die Publikation führt aber auch vor Augen, welche Folgen bei Fehlverhalten drohen: Sie reichten von einer Verwarnung über den Entzug der Zulassung bis hin zu einer Freiheitsstrafe.

Mehrfach hat die Korruptionsbekämpfung im Gesundheitswesen in diesem Jahr den Bundestag und seine Gremien beschäftigt.

Immer wieder steht dabei auch die Frage auf der Tagesordnung, ob Vorteilsnahme durch Ärzte unter dem Korruptionstatbestand des Strafgesetzbuchs subsumiert und bestraft werden soll.

Lesen Sie dazu auch den Kommentar:
Rechtstatsachenforschung

[18.12.2012, 16:41:45]
Dr. Eberhard Wochele 
Glaub keiner Statistik, die du nicht selbst fälschst !
Ist der Ruf erst ruiniert lebt´s sich ganz ungeniert.
Immer weiter so auf die Ärteschaft eingedroschen.
Das lenkt unheimlich von den eigenen Machenschaften ab.
Das Gedächtnis an Korruptionsaffären scheint sehr kurz.
Manche werden gar nicht aufgedeckt.
Bei den Ärzten findet man so wenig, da muss man auf den Busch klopfen.
Vielleicht outen sich noch welche, wäre ein gefundenes Fressen für die
Negativschlagzeilen in der Presse, um das Ansehen der Ärzte weiter zu
mindern.
Bei den Krankenkassen, dem Gesundheitministerium oder der KBV wird man
lange suchen müssen. Pannen gibts aber auch dort, wie Herr Bahr fest-
stellen musste. War da ein Arzt dabei ?
Wer wen zum Essen einlädt, möchte ich gar nicht wissen, schon gar nicht
wo. Politiker laden doch sehr gerne ein, auch mal zum Geburtstag, schon vergessen.  zum Beitrag »
[18.12.2012, 10:05:58]
Dr. Gerhard Schneider 
Pecunia olet!
"Ohnehin sei Korruption unter Ärzten weit weniger verbreitet, als es die Schlagzeilen in den Medien suggerierten. Nach Ansicht von Köhler handelt es sich dabei um Einzelfälle." Die Botschaft hör ich wohl - allein, mir fehlt der Glaube - gab es doch schon vor Jahren eine Statistik des Bundeskriminalamtes, wonach die Zahl der Korruptionsfälle in der Medizin höher als im Baugewerbe sei.

Warum gründen Ärzte den Verein "MEZIS" (Mein Essen zahle ich selbst)? - Es ist der Versuch einer Antwort auf allgegenwärtige Bestechungsversuche, vor allem der Pharmaindustrie.

Vor dem Hintergrund wirken die Äußerungen von Herrn Köhler wie das Pfeifen im Walde.

Dr. med. Gerhard Schneider
Arzt für Strahlentherapie
Arzt für rad. Diagnostik
 zum Beitrag »

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