Kommentar zur Korruption

Rechtstatsachenforschung

Von Helmut Laschet Veröffentlicht: 18.12.2012, 17:33 Uhr

Nicht ohne Grund hat gestern die KBV ihre Broschüre "Richtig kooperieren" vorgestellt.

Eine eingehende Lektüre sei dringend empfohlen. Es geht um ein ernstes Thema, dessen weitere Entwicklung die Vertragsärzte - noch - beeinflussen können: Korruption im Gesundheitswesen.

Das maßgebliche Urteil des Großen Strafsenats des Bundesgerichtshofs, wonach der Straftatbestand der Korruption auf niedergelassene Ärzte nicht anwendbar ist, weil sie keine Amtsträger oder Beauftragten der Kassen sind, enthält einen deutlichen Fingerzeig: auf die Möglichkeit des Gesetzgebers, eben diesen Straftatbestand auch für Ärzte zu schaffen.

Und dazu wiederum gibt es politisch beachtliche Aktivitäten: die Dauerattacken von Transparency und in den Medien, Anträge der Bundestagsfraktionen von SPD und Linken, Expertengespräche im Gesundheitsausschuss des Bundestages zur Korruption von Vertragsärzten, eine aktuelle Stunde im Bundestag zur Korruption im Gesundheitswesen erst vor wenigen Monaten.

Man nennt das Rechtstatsachenforschung - und das sind politisch Ermittlungen auf einer empirischen Grundlage mit dem möglichen Ergebnis, dass am Ende ein neuer Straftatbestand geschaffen werden könnte.

Lesen Sie dazu auch den Bericht: Korruption bei Ärzten: Wo fängt Geld an zu stinken?

Mehr zum Thema

Franziska-Tiburtius-Preis ausgelobt

Ein Preis für Ärztinnen auf neuen Wegen

Kommentare

Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar verfassen zu können.
Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

Newsletter bestellen »

Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte, Medizinstudenten, MFA und weitere Personengruppen viele Vorteile.

Die Anmeldung ist mit wenigen Klicks erledigt.

Jetzt anmelden / registrieren »

Top-Meldungen
Kabinett beschließt Regeln für die Patientenakte

Patientendaten-Gesetz

Kabinett beschließt Regeln für die Patientenakte

Diese Website verwendet Cookies. Weitere Informationen zu Cookies und und insbesondere dazu, wie Sie deren Verwendung widersprechen können, finden Sie in unseren Datenschutzhinweisen.  Verstanden