Ärzte Zeitung online, 16.05.2017

Nordrhein-Westfalen

Folgt Laumann Ministerin Steffens nach?

Nach der Wahl zieht ein neuer Chef ins Gesundheitsministerium ein –  ist es Steffens' Vorgänger?

KÖLN. An der Spitze des Gesundheitsministeriums in Nordrhein-Westfalen steht ein Wechsel bevor. Nach der heftigen Wahlniederlage von SPD und Grünen ist klar, dass Barbara Steffens (Grüne), die fast sieben Jahre lang Gesundheitsministerin war, ihr Amt verlieren wird. Dabei könnte ihr Vorgänger auch ihr Nachfolger sein: CDU-Politiker Karl-Josef Laumann.

Nach dem vorläufigen Endergebnis fiel die SPD bei den Landtagswahlen im bevölkerungsreichsten Bundesland von 39,1 Prozent auf 31,2 Prozent, die Grünen kamen auf 6,4 Prozent nach 11,3 Prozent. Die CDU konnte sich dagegen deutlich von 26,3 Prozent auf 33,0 Prozent verbessern und wird aller Voraussicht nach mit Armin Laschet den neuen Ministerpräsidenten stellen. Zu den Wahlsiegern gehören auch die FDP, die von 8,6 Prozent auf 12,6 Prozent sprang, und die AfD, die mit 7,4 Prozent erstmals in den Düsseldorfer Landtag einzieht. Die Linken haben den Sprung ins Parlament dagegen mit 4,9 Prozent knapp verfehlt.

Laschet muss jetzt eine Koalition bauen. Er hat angekündigt, mit allen demokratischen Parteien reden zu wollen. Die besten Chancen haben eine Wiederauflage der CDU/FDP-Koalition oder eine große Koalition. Im Vorfeld hatte Laschet den Patientenbeauftragten der Bundesregierung Karl-Josef Laumann als möglichen Kandidaten für das kombinierte Gesundheits- und Arbeitsministerium genannt. Laumann hat offensichtlich Interesse an dem Amt. "Ich habe nie ein Hehl daraus gemacht, dass ich meinen Beitrag leisten würde", sagte er nach der Wahl den "Westfälischen Nachrichten".

Laumann war bereits von 2005 bis 2010 Gesundheitsminister in NRW. Vor der Landtagswahl hat er gemeinsam mit Laschet einen dreistufigen Plan veröffentlicht, mit dem sie die Krankenhäuser des Landes zukunftsfest machen wollen. Er sieht als Soforthilfe einen dreistelligen Millionenbetrag für die Kliniken vor. Für die AfD wird der Arzt Dr. Martin Vincentz aus Krefeld im Landtag sitzen. (iss)

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