Ärzte Zeitung, 21.07.2010

Merkel sieht mit Gesundheitsreform Weichen gestellt

Gesundheits- und Arbeitskosten werden entkoppelt

BERLIN (hom). Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die geplante Gesundheitsreform der Koalition gegen Kritik verteidigt. "Wir haben wesentliche Grundentscheidungen getroffen", sagte die CDU-Chefin am Mittwoch bei der traditionellen Sommerpressekonferenz in Berlin.

Eine zentrale Weichenstellung der Koalition sei, dass durch die Festschreibung der Arbeitgeberbeiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) steigende Gesundheitskosten von den Lohnnebenkosten entkoppelt würden. Dies sei ein wichtiger Schritt, betonte Merkel. In einer alternden Gesellschaft wie Deutschland, in der es zudem einen gewissen medizinischen Fortschritt gebe, werde die Gesundheit "Jahr für Jahr" teurer. Würde man die ständig steigenden Gesundheitskosten wie bisher allein den Arbeitskosten aufschlagen, werde die Wachstumsdynamik der deutschen Wirtschaft gebremst. Dies wiederum schwäche die Position des Wirtschaftsstandorts Deutschland im internationalen Wettbewerb. Merkel kündigte an, die von Union und FDP vorgelegten Eckpunkte für eine Gesundheitsreform würden wie geplant in diesem Herbst umgesetzt.

Angesprochen auf die im Sinkflug begriffenen Umfragewerte ihrer Partei, erklärte Merkel, verantwortlich dafür seien "bestimmte Umgangsformen" in der Koalition gewesen, die ihrer Ansicht nach inakzeptabel seien. Union und FDP hätten "eine gewisse Zeit" gebraucht, um sich zu finden. Die Koalition werde aber bis zum Ende dieser Legislaturperiode durchhalten.

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