Ärzte Zeitung, 17.06.2014
 

Kommentar zum Präventionsgesetz

Tempo gedrosselt

Von Anno Fricke

Keine Panik. Die angekündigte bislang noch leichte Verlängerung der Arbeiten am Präventionsgesetz bedeutet nicht sein Ende. Dies würde erst dann anstehen, wenn das Gesetz kurz vor den Wahlen 2017 immer noch nicht in trockenen Tüchern wäre.

Das Gesetz, wie angekündigt, noch in diesem Jahr zu verabschieden, war ohnehin enorm ambitioniert. Es müssen zuvor nicht nur die Interessen der Länder koordiniert werden. Es wird bestimmt auch kein Kaffeekränzchen, alle Sozialversicherungsträger bei der Finanzierung der Gesundheitsvorsorge unter einen Hut zu bringen.

Die Koalition macht aber nicht den Eindruck als wolle sie sich in die Phalanx von Regierungen der jüngeren Geschichte einreihen, die ein Präventionsgesetz versenkt haben. Immerhin hat die große Koalition seit Amtsantritt schon ein strammes Arbeitsprogramm aufgelegt: Als einer von wenigen Spitzenpolitikern der CDU hat Gesundheitsminister Hermann Gröhe kürzlich dafür sogar ein Fleißbienchen von der Kanzlerin erhalten. Die Reform von Kassen, Pflege und Krankenhäusern zum Beispiel. Das Gesundheitsministerium ist seit jeher ein Haus mit hohem Ausstoß an Gesetzen und Verordnungen.

Vielleicht ist es deshalb bei allen sachlichen Problemen tatsächlich auch so, wie es aus Regierungskreisen heißt, dass das Gesetz ein paar Monate Schlange stehen muss, bis es Termine in Kabinett und Gesundheitsausschuss bekommen kann.

Lesen Sie dazu auch:
Schwarz-Rot: Präventionsgesetz verspätet sich

Topics
Schlagworte
Prävention (2524)
Personen
Hermann Gröhe (1041)

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Wie Grippeviren ihr Erbgut steuern

Forscher haben nachgewiesen, wie Gene von Influenza-A-Viren an- und abgeschaltet werden. Die Erkenntnisse sollen die Entwicklung neuer Therapien vorantreiben. mehr »

Mehr Transparenz soll die Wogen der SPRINT-Studie glätten

Der Streit um die SPRINT-Studie hält an. Im Fokus steht die genutzte Methode der Praxisblutdruckmessung, um die sich Gerüchte rankten. Jetzt hat die SPRINT-Gruppe für mehr Transparenz gesorgt. mehr »

Vorsorge für den Brexit – Ansturm auf das Aufenthalts-Zertifikat

Viele Gesundheitsfachkräfte aus EU-Ländern haben Großbritannien schon verlassen. Diejenigen, die bleiben wollen, versuchen nun, das "Settled-Status"-Zertifikat zu erlangen. mehr »